Kanzlerkandidatur

SPD-Chef Gabriel hadert mit der Steinbrück-Debatte

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Parteichef Sigmar Gabriel ist wenig begeistert von der Debatte um einen SPD-Kanzlerkandidaten. Frank-Walter Steinmeier hingegen freut sich.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht die Debatte um eine mögliche Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück mit gemischten Gefühlen. "Peer Steinbrück ist super-populär gerade", sagte Gabriel am Freitagabend in Berlin am Rande der Präsentation des Films "Sozialdemokraten – 18 Monate unter Genossen", der am 26. Juli in der ARD läuft.

Dafür, dass der SPD vor nicht allzu langer Zeit das Kanzleramt gar nicht mehr zugetraut worden sei, könne er der Diskussion um den früheren Finanzminister für die Partei positives abgewinnen.

Zugleich kritisierte SPD-Chef Gabriel, dass es vor allem eine Medien-Debatte sei. Man suche scheinbar einen Ersatz für den über die Plagiatsaffäre gestolperten früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). "Da muss jetzt jemand neues her."

Falls die Bürger den Kanzler direkt wählen könnten, würde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) laut ARD-"Deutschlandtrend" derzeit gegen Steinbrück mit 37 zu 48 Prozent deutlich verlieren.

Noch vor anderthalb Jahren hätte es bei den Sozialdemokraten in einer solchen Lage hektische Diskussionen gegeben, ob dies der richtige Kandidat ist, sagte Gabriel. "In der SPD ist die Lage jetzt ziemlich ruhig", betonte der Vorsitzende. Die Partei müsse sich weiter stabilisieren und auch "mit allen Fasern" wieder regieren wollen.

"Netter Hype"

Er betonte, dass es letztlich entscheidend sei, dass ein Kandidat die volle Unterstützung der Partei habe. Wahlen seien nur zu gewinnen, wenn Kandidat und Partei in die gleiche Richtung marschierten. Ein "netter Hype" allein nütze nichts.

Wann und wie die Partei über ihren Kandidaten für die nächste Bundestagswahl 2013 entscheidet, ist noch offen. Gabriel hat als Parteivorsitzender das Erstzugriffsrecht. Er kann sich bei Interesse an einer Kandidatur selbst vorschlagen – auch wenn seine Umfragewerte bisher weniger gut als die für Steinbrück aussehen.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erhofft sich indes von der Debatte über den SPD-Kanzlerkandidaten neuen Schub für seine Partei. "Ich sehe überhaupt keinen Grund zum Lamento", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Im Gegenteil: Zwei Jahre nach der Bundestagswahl 2009 scheint für die Öffentlichkeit nichts interessanter als die Frage, welcher Sozialdemokrat Kanzler wird." Nach 20 Monaten Schwarz-Gelb gebe es bei den Wählern "eine große Sehnsucht, endlich wieder mit Vernunft und Augenmaß regiert zu werden".

Kritik an der Kanzlerin

Auch Sigmar Gabriel hat zur Halbzeit der Legislaturperiode massive Kritik an Kanzlerin Angela Merkel und ihrer schwarz-gelben Koalition geübt. "Kein Bundeskanzler zuvor hat das innen- und außenpolitische Renommee Deutschlands so sehr ruiniert wie Merkel", sagte er der "Passauer Neuen Presse". "Innenpolitisch werden die Probleme nicht gelöst, außenpolitisch werden wir nicht mehr ernst genommen. Wir werden unter unseren Möglichkeiten regiert." Merkels Art der Politik sei "ein Turbolader für Politikverdrossenheit".

Zur parlamentarischen Sommerpause stellte der SPD-Chef Schwarz-Gelb ein schlechtes Zeugnis aus: "In der Schule würde man sagen: Der Regierung Merkel kann man keine Note geben, denn die hat am Unterricht gar nicht teilgenommen. Wir werden nicht regiert, sondern eine Streitkoalition sagt heute dies, morgen das. Dafür gibt es keine Note, sondern nur die Wertung: Durchgefallen."

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