Kundus-Affäre

Amtsvorgänger kritisieren Persilschein für Guttenberg

Nach Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe attackiert auch Peter Struck den Abschlussbericht der Koalition zur Kundus-Affäre. Der Bericht sei eine "Farce".

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Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat ähnlich wie zuvor sein Amtsvorgänger Volker Rühe (CDU) den Abschlussbericht der Koalition zur Kundus-Affäre in scharfer Form attackiert. Struck forderte Union und FDP eindringlich zu einer „aufrichtigen Aufarbeitung“ auf. „Die einseitige Schuldzuweisung gegenüber dem damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und dem langjährigen Staatssekretär Peter Wichert ist eine Farce“, sagte Struck.

Dass die Ausschussmehrheit ausgerechnet der Darstellung des damaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mehr Glaubwürdigkeit beimesse als dem „verdienten Staatssekretär und dem hoch geschätzten Generalinspekteur“, könne nur der Versuch sein, „die eigene Regierungskoalition rein zu waschen“, sagte Struck.

Ähnlich scharf hatte zuvor Rühe, der bis 1998 Verteidigungsminister war, reagiert und den Berichtsentwurf als „unrichtig und unanständig“ bezeichnet.

Schneiderhan als "absolut loyalen Soldaten schätzen gelernt"

Struck, der von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister war, nannte die entsprechenden Passagen „ehrverletzend“. Er habe insbesondere Schneiderhan in seiner dreijährigen Zusammenarbeit als „absolut loyalen und verlässlichen Soldaten kennen und schätzen gelernt“. Die „einseitige und unverständliche Bewertung“ schade der Politik auch bei der Bundeswehr, sagte Struck.

Die Mehrheit von Union und FDP im Verteidigungsausschuss sieht in ihrem Entwurf für den Abschlussbericht Guttenberg als entlastet an. Für Informationspannen nach dem Bombardement zweier von Taliban entführten Tanklaster mit zahlreichen Toten am 4. September 2009 in der Nähe des nordafghanischen Kundus machen Union und FDP Wichert und Schneiderhan verantwortlich. Guttenberg hatte die beiden im Zuge der Affäre entlassen.