Afghanistan-Einsatz

Generalinspekteur deutet Abzug deutscher Soldaten an

Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker hält zunächst 500 Soldaten für einen "Rahmen, an dem man sich orientieren kann". Einen Zeitplan blieb er jedoch schuldig.

Foto: dpa / dpa/DPA

Ein Hintertürchen hatte sich Volker Wieker lieber offen gelassen, als er über die Abzugspläne sprach. Der Bundeswehr-Generalinspekteur redete im Deutschlandfunk (DLF) über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und wies dabei ausdrücklich auf die Lage der US-Soldaten hin.

Wieker nannte das Ziel der Vereinigten Staaten, bis Sommer 2012 rund 33.000 Soldaten aus Afghanistan zurückzuholen, als ambitioniert. „Man hätte vielleicht ein etwas gestreckteres Zeitfenster erwarten können.“ So hänge eine Reduzierung des Bundeswehrkontingents aber nicht mehr nur von der Absicht der deutschen Politik ab – sondern auch davon, wie viele Amerikaner aus dem Norden abzögen und wie sich die Partnerländer verhielten, mit denen die Bundeswehr in der Region zusammenarbeite.

Zuvor hatte Wieker ein paar Angaben über Einzelheiten der erste Stufe des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan gemacht. Auf die Frage des DLF-Interviewers, ob 500 Soldaten eine „Messlatte“ seien, antwortete er, diese Zahl sei der „Rahmen, an dem man sich orientieren kann“, ohne einen konkreten Zeitraum zu nennen. Damit würde die Bundeswehr jene Zahl an Soldaten wieder zurückholen, die sie 2010 zusätzlich nach Afghanistan entsandt hatte. Nach Angaben der internationalen Afghanistan-Truppe Isaf sind etwa 4800 Bundeswehrsoldaten im Norden des Landes stationiert.

Wieker sprach von leichten Fortschritten in dem Einsatzgebiet. Die Anschläge der letzten Wochen seien zwar „immer auch Rückschläge und lösen große Betroffenheit aus“, sagte Wieker, aber es gebe dennoch Erfolge. Es gebe keine „komplexen Angriffe“ gegen die Isaf und die afghanischen Streitkräfte mehr.

Diese Darstellung entspricht der Einschätzung der Bundesregierung, die in dieser Woche einen weiteren Fortschrittsbericht zur Entwicklung am Hindukusch vorstellen wird. Laut „Spiegel“ ist man zuversichtlich, dass die Reduzierung des Bundeswehrkontingents wie geplant Ende des Jahres beginnen kann. Die Regierung halte den eingeschlagenen Weg, der die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung bis zum Jahr 2014 vorsieht, weiterhin für richtig.

Unruhe in die Abzugspläne könnte eine neue Studie bringen, wonach die Bundeswehr im Vergleich zu anderen europäischen Armeen weniger einsatzfähig und deutlich teurer ist. Diesen Mangel an Effizienz belegen jedenfalls Daten der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA).

Während Deutschland demnach nur 7000 Soldaten gleichzeitig ins Ausland schicken kann, sind es bei den Briten 22.000 und bei den Franzosen sogar 30.000. Auch das Verhältnis zwischen der möglichen Einsatzstärke und der Gesamtgröße der Streitkräfte ist bei der Bundeswehr, wie die „Wirtschaftswoche“ berichtet, vergleichsweise ungünstig: Auf einen Soldaten im Einsatz kommen 35 Kameraden und 15 zivile Mitarbeiter zu Hause. Bei den Franzosen sind es acht plus zwei, bei den Briten neun plus vier und EU-weit 16 plus vier.

Vergleicht man die Gesamtausgaben für die Verteidigung mit der Einsatzstärke, kommt man bei der Bundeswehr auf 5,16 Millionen pro Soldat im Einsatz. Das ist drei Mal so viel wie der EU-Durchschnitt. Trotzdem gibt Deutschland insgesamt relativ wenig für die Streitkräfte aus.

Schon vor den anstehenden Sparmaßnahmen der Bundeswehrreform wurden nur 31 Milliarden Euro oder 1,3 Prozent des Bundesinlandsproduktes (BIP) für die Verteidigung aufgewendet, während in Frankreich die sogenannte Verteidigungsquote bei 2,0 und in Großbritannien bei 2,5 Prozent liegt. Im Nato-Hauptquartier gelten dem Bericht zufolge zwei Prozent des BIPs für Verteidigung als Richtschnur. Für Deutschland wären das etwa 50 Milliarden Euro.

Es sieht damit so aus, als ob die Umsetzung der Bundeswehrreform noch steinig wird. Als Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Eckpunkte der Reform im Mai vorstellte, war von einer Zeitspanne für die Umsetzung von sechs bis acht Jahren die Rede. Dann sollen 10.000 Soldaten statt wie bisher 7000 gleichzeitig in Auslandseinsätze geschickt werden können. Legt man die Zahlen der nun bekannt gewordenen Studie zugrunde, würde diese Aufstockung sehr viele Milliarden kosten – wenn die Truppe vorher nicht effizienter wird.

Ein Hintertürchen hatte sich Volker Wieker lieber offen gelassen, als er über die Abzugspläne sprach. Der Bundeswehr-Generalinspekteur redete im "Deutschlandfunk" über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und wies dabei ausdrücklich auf die Lage der US-Soldaten hin.

Wieker nannte das Ziel der Vereinigten Staaten, bis Sommer 2012 rund 33.000 Soldaten aus Afghanistan zurückzuholen , als ambitioniert. "Man hätte vielleicht ein etwas gestreckteres Zeitfenster erwarten können." So hänge eine Reduzierung des Bundeswehrkontingents aber nicht mehr nur von der Absicht der deutschen Politik ab – sondern auch davon, wie viele Amerikaner aus dem Norden abzögen und wie sich die Partnerländer verhielten, mit denen die Bundeswehr in der Region zusammenarbeite.

Soldaten um rund 500 Soldaten reduzieren

Zuvor hatte Wieker ein paar sehr konkrete Angaben über den Fahrplan des angekündigten Rückzugs gemacht. Die Bundesregierung erwäge, das Afghanistan-Kontingent der Bundeswehr zur Jahreswende um rund 500 Soldaten zu reduzieren.

Diese Zahl sei der "Rahmen, an dem man sich orientieren kann", sagte Wieker. Damit würde die Bundeswehr jene Zahl an Soldaten wieder zurückholen, die sie im vergangenen Jahr zusätzlich nach Afghanistan entsandt hatte. Nach Angaben der internationalen Afghanistan-Truppe Isaf sind etwa 4800 Bundeswehrsoldaten im Norden des Landes stationiert.

Wieker sprach von leichten Fortschritten in dem Einsatzgebiet . Die Anschläge der letzten Wochen seien zwar "immer auch Rückschläge und lösen große Betroffenheit aus", sagte Wieker, aber es gebe dennoch Erfolge. Es gebe keine "komplexen Angriffe" gegen die Isaf und die afghanischen Streitkräfte mehr.

Diese Darstellung entspricht der Einschätzung der Bundesregierung, die in dieser Woche einen weiteren Fortschrittsbericht zur Entwicklung am Hindukusch vorstellen wird. Laut "Spiegel" ist man zuversichtlich, dass die Reduzierung des Bundeswehr-Kontingents wie geplant Ende des Jahres beginnen kann.

Die Regierung halte den eingeschlagenen Weg, der die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung bis zum Jahr 2014 vorsieht, weiterhin für richtig.

Studie bringt Unruhe in die Abzugspläne

Unruhe in die Abzugspläne könnte eine neue Studie bringen, wonach die Bundeswehr im Vergleich zu anderen europäischen Armeen weniger einsatzfähig und deutlich teurer ist . Diesen Mangel an Effizienz belegen jedenfalls Daten der Europäischen Verteidigungsagentur EDA.

Während Deutschland demnach nur 7000 Soldaten gleichzeitig ins Ausland schicken kann, sind es bei den Briten 22.000 und bei den Franzosen sogar 30.000. Auch das Verhältnis zwischen der möglichen Einsatzstärke und der Gesamtgröße der Streitkräfte ist bei der Bundeswehr, wie die "Wirtschaftswoche" berichtet, vergleichsweise ungünstig: Auf einen Soldaten im Einsatz kommen 35 Kameraden und 15 zivile Mitarbeiter zu Hause.

Bei den Franzosen sind es acht plus zwei, bei den Briten neun plus vier und EU-weit 16 plus vier.

5,16 Millionen Euro pro Soldat in Einsatz

Vergleicht man die Gesamtausgaben für die Verteidigung mit der Einsatzstärke, kommt man bei der Bundeswehr auf 5,16 Millionen Euro pro Soldat in Einsatz. Das ist drei Mal so viel wie der EU-Durchschnitt. Trotzdem gibt Deutschland insgesamt relativ wenig für die Streitkräfte aus.

Schon vor den anstehenden Sparmaßnahmen der Bundeswehrreform wurden nur 31 Milliarden Euro oder 1,3 Prozent des Bundesinlandsproduktes (BIP) für die Verteidigung aufgewendet, während in Frankreich die sogenannte Verteidigungsquote bei 2,0 und in Großbritannien bei 2,5 Prozent liegt.

Im Nato-Hauptquartier gelten dem Bericht zufolge zwei Prozent des BIPs für Verteidigung als Richtschnur. Für Deutschland wären das etwa 50 Milliarden Euro.

Umsetzung der Bundeswehrreform wird noch steinig

Es sieht damit so aus, als ob die Umsetzung der Bundeswehrreform noch steinig wird. Als Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Eckpunkte der Reform im Mai vorstellte, war von einer Zeitspanne für die Umsetzung von sechs bis acht Jahren die Rede.

Dann sollen 10.000 Soldaten statt wie bisher 7000 gleichzeitig in Auslandseinsätze geschickt werden können. Legt man die Zahlen der nun bekannt gewordenen Studie zugrunde, würde diese Aufstockung sehr viele Milliarden kosten – wenn die Truppe vorher nicht effizienter wird.