Spannungen

Nach Ballon-Abschuss: Treffen zwischen USA und China

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Nach seiner Entdeckung hatte der Ballon tagelang große Teile der USA überflogen.

Nach seiner Entdeckung hatte der Ballon tagelang große Teile der USA überflogen.

Foto: Anna Griffin/Missourian/AP/dpa

Der Abschuss eines mutmaßlichen Spionageballons belastet das Verhältnis zwischen den USA und China. Nun treffen sich der US-Außenminister und Chinas oberster Außenpolitiker - ohne Anzeichen für Entspannung.

München/Washington/Peking. Inmitten angespannter Beziehungen nach dem Abschuss eines mutmaßlichen Spionageballons haben sich US-Außenminister Antony Blinken und Chinas oberster Außenpolitiker Wang Yi erstmals wieder zum Gespräch getroffen. Die Begegnung fand am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz statt. Zunächst gab es jedoch auch danach keine Anzeichen für eine Entspannung. Das Verhältnis der beiden Großmächte ist seit dem Abschuss des chinesischen Ballons in amerikanischem Luftraum Anfang des Monats noch mehr belastet als ohnehin.

Blinken habe die „inakzeptable Verletzung der Souveränität der USA und des internationalen Rechts“ durch den Eintritt eines chinesischen Überwachungsballons in den US-Luftraum angesprochen, sagte sein Sprecher Ned Price. Ein solcher Vorfall dürfe sich nicht wiederholen. Der frühere Außenminister Wang Yi wiederum machte „Chinas harte Haltung im sogenannten Luftschiff-Vorfall deutlich“, wie die Staatsagentur Xinhua am Sonntag berichtete. Zudem habe er die USA aufgefordert, den Schaden für die beiderseitigen Beziehungen durch „exzessiven Einsatz von Gewalt“ anzuerkennen und zu beheben.

USA wollen keinen neuen Kalten Krieg

Blinken versicherte nach Angaben der amerikanischen Seite, dass die USA keinen Konflikt suchten und keinen neuen Kalten Krieg wollten. Man werde jedoch die eigenen Werte verteidigen. Zugleich betonte er die Bedeutung eines ständigen diplomatischen Dialogs. Wegen des mutmaßlichen Spionageballons hatte der US-Minister einen Besuch in Peking Anfang des Monats praktisch in letzter Minute abgesagt. Seither hatte es keine Kontakte auf solche hoher Ebene gegeben.

Der Ballon hatte nach seiner Entdeckung tagelang große Teile der USA überflogen, auch Militäreinrichtungen. Die US-Regierung geht davon aus, dass er zu Spionagezwecken unterwegs war. Deshalb wurde der Ballon am 4. Februar schließlich abgeschossen, nachdem er vor der Küste des Bundesstaats South Carolina über offenem Meer war. Die Trümmer werden jetzt von der US-Bundespolizei FBI untersucht. China spricht von einem Forschungsballon, der vom Kurs abgekommen sei.

Holt Blinken Besuch in China bald nach?

Vor seinem Gespräch mit Blinken hatte Wang Yi den Abschuss in München bereits als „absurd und hysterisch“ kritisiert. Keine Angaben gab es von beiden Seiten dazu, ob der Besuch Blinkens nun bald nachgeholt wird. Es wäre der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit mehreren Jahren.

Nach dem mutmaßlichen Spionageballon schossen US-Kampfflieger noch drei weitere Flugobjekte über Nordamerika ab. Woher sie kamen und wozu sie dienten, ist nach wie vor unklar. US-Präsident Joe Biden sagte am Donnerstag jedoch, dass die drei Objekte wohl nicht Teil von „Chinas Spionageballonprogramm“ gewesen seien. Nach Einschätzung der Geheimdienste gehörten sie höchstwahrscheinlich Privatunternehmen oder Forschungseinrichtungen. Die Suche nach den Trümmern wurde von den USA inzwischen eingestellt.

( © dpa-infocom, dpa:230219-99-655111/2 (dpa) )