Regierungsbildung

Spaniens König Felipe VI. wird im Mai Neuwahlen anordnen

Bei Gesprächen mit dem spanischen König konnte kein neuer Regierungschef gefunden werden. Der einzige Ausweg scheinen nun Neuwahlen.

Spaniens König Felipe VI. sieht nach gescheiterten Gesprächen mit Spitzenpolitikern keine andere Möglichkeit als Neuwahlen anzuordnen.

Spaniens König Felipe VI. sieht nach gescheiterten Gesprächen mit Spitzenpolitikern keine andere Möglichkeit als Neuwahlen anzuordnen.

Foto: Maurizio Gambarini / dpa

Madrid.  Sechs Monate nach der Parlamentswahl in Spanien stehen schon wieder Neuwahlen an. Die Beratungen von König Felipe VI. mit den Parteichefs über die Bildung einer Regierung blieben ohne Ergebnis. Wie das Königshaus nach Abschluss der zweitägigen Gesprächsrunde mitteilte, entschied der Monarch, dem Parlament keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Der Grund für die Entscheidung: keiner der bisherigen Kandidaten konnte eine ausreichende Mehrheit vorweisen.

Damit seien Neuwahlen am 26. Juni unvermeidbar geworden, sagte Parlamentspräsident Patxi López nach einem Gespräch mit dem Monarchen. „Wir werden jetzt die Verordnung zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung von Neuwahlen ausarbeiten.“

Spitzenpolitiker wiesen sich gegenseitig Schuld zu

Die Frist zur Wahl eines Regierungschefs laufe zwar erst am 2. Mai aus. Aber wenn es jetzt keinen Kandidaten gebe, reiche die Zeit nicht mehr aus. Der König werde das Dekret zur Auflösung des Parlaments in der Nacht zum 3. Mai unterzeichnen.

Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy und der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez hatten dem König zuvor mitgeteilt, dass sie zur Bildung einer Regierung im Parlament keine ausreichende Mehrheit hinter sich hätten. Beide Politiker machten sich auf Pressekonferenzen gegenseitig dafür verantwortlich, dass die Neuwahlen nicht abgewendet werden konnten.

Bei den Wahlen am 20. Dezember 2015 hatte keine Partei eine klare Mehrheit erzielt. Verhandlungen über Regierungsbündnisse führten zu keinem Erfolg. (dpa)