Nahost

Syrische Opposition nimmt an Genfer Friedensgeprächen teil

Es könnte Bewegung in den Friedensprozess des syrischen Bürgerkrieges kommen. Die Opposition will an den Gesprächen in Genf teilnehmen.

Staffan de Mistura, der Syrienbeauftragte der Vereinten Nationen, verkündete vergangene Woche die Verschiebung der Friedensgespräche. Am kommenden Montag sollen sie wieder aufgenommen werden.

Staffan de Mistura, der Syrienbeauftragte der Vereinten Nationen, verkündete vergangene Woche die Verschiebung der Friedensgespräche. Am kommenden Montag sollen sie wieder aufgenommen werden.

Foto: imago stock&people / imago/Xinhua

Moskau/ Riad.  Die syrische Opposition wird an der für Montag erwarteten nächsten Runde der Friedensgespräche in Genf teilnehmen. Das in der saudischen Hauptstadt Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee (HNC) der Regimegegner erklärte am Freitag, es stelle dafür keinerlei Vorbedingungen. Die Opposition stehe in Einklang mit den internationalen Bemühungen, das Blutvergießen in Syrien zu beenden und eine politische Lösung zu finden.

Ebenso kündigt Russland an, auch die Kurden mit an den Verhandlungstisch bringen zu wollen. Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte in Moskau seine Forderung an die Vereinten Nationen, die kurdische Minderheit in Syrien nicht vom Friedensprozess auszuschließen.

Die größte und wichtigste syrische Kurdenpartei PYD war bislang nicht an den Gesprächen beteiligt. Ihr bewaffneter Arm, die YPG, kontrolliert den größten Teil der Grenze zur Türkei. Die YPG ist der wichtigste Partner des Westens im Kampf gegen den Islamischen Staat. Die Gruppe kooperiert mit den Truppen des Regimes. In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu Zusammenstößen mit Rebellengruppen.

Türkei gegen Beteiligung der Kurden

Lawrow warf der Türkei vor, sich als einziger Verhandlungspartner gegen eine Beteiligung der Kurden zu stellen. Die Türkei war zuletzt auf dem eigenen Staatsgebiet massiv gegen kurdische Kämpfer vorgegangen. In der PYD sieht sie einen Ableger der verbotenen Kurdenpartei PKK. Das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara ist zerrüttet, seit ein türkisches Militärflugzeug im November einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgeschossen hat.

Die Friedensgespräche in Genf waren Anfang Februar nach nur wenigen Tagen ausgesetzt worden. Ihre Fortsetzung hat sich seitdem mehrfach verschoben. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura will nun am Montag in der Schweiz die nächsten Gespräche führen. Grundlage ist eine seit zwei Wochen geltende Waffenruhe, die trotz regelmäßiger Verstöße bisher weitgehend hält. (dpa)

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