Türkei

Erdogan beendet Friedensprozess mit Kurden

Der türkische Staatspräsident hat den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt. Zugleich bat er die Nato um Unterstützung.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt. „Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben“, sagte er am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu.

Zugleich erwartet Erdogan von der Nato Unterstützung für seinen Anti-Terror-Kampf. Er gehe davon aus, dass sich die Allianz auf ihrem Sondertreffen in Brüssel bereiterkläre, die notwendigen Schritte zu unternehmen, sagte Erdogan am Dienstag vor Journalisten in Ankara, ohne Details zu nennen. Der Kampf gegen den Terrorismus werde mit derselben Entschlossenheit wie in den vergangenen Tagen fortgesetzt.

Massiver Kampf gegen IS und kurdische Aktivisten

Die Türkei hatte sich Ende vergangener Woche nach langem Zögern bereiterklärt, sich aktiv am Kampf gegen den IS zu beteiligen. Zugleich geht sie aber auch massiv gegen kurdische Aktivisten vor. Während der Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) von den Nato-Partnern begrüßt wird, kritisieren die europäischen Verbündeten das Vorgehen gegen die Kurden als Gefahr für den Friedensprozess mit der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Erdogan sagte dazu, es sei unmöglich, den Friedensprozess mit denjenigen fortzusetzen, die die Einheit der Nation bedrohten.

Die Türkei und die USA treiben derzeit auch Pläne für eine Sicherheitszone in Syrien voran. Dabei sollen US-Kampfflugzeuge, gemäßigte syrische Rebellen und das türkische Militär eng kooperieren. Diese Zone werde es möglich machen, dass 1,7 Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Nachbarland in ihre syrische Heimat zurückkehren.

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