USA

Obama schränkt Polizei bei Militärgerät ein

Foto: JONATHAN ERNST / REUTERS

US-Präsident Barack Obama setzt der US-Polizei Grenzen. Manche Militärausrüstung darf nicht mehr genutzt werden. Andere Geräte müssen beantragt werden.

US-Präsident Barack Obama setzt der Polizei nach einer Serie von gewaltsamen Übergriffen auf Afroamerikaner Grenzen beim Einsatz militärischen Geräts. So dürfen die Beamten nach Angaben des Präsidialamts künftig nicht mehr spezielle sprengstofffeste Kettenfahrzeuge verwenden. Der Einsatz anderer Ausrüstungsgegenstände wie etwa minengeschützte Fahrzeuge oder Schutzschilder muss von den Dienststellen ausreichend begründet werden. Obama werde die per präsidialer Anordnung verhängten Schritte im Laufe dieses Montags während eines Besuchs im Bundesstaat New Jersey ankündigen. In Camden will er sich dabei über Methoden informieren, die das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei stärken sollen.

Die Polizei in den USA ist in den vergangenen Monaten massiv unter Druck geraten, nachdem mehrere Schwarze von Beamten getötet wurden. In vielen Städten kam es zu Protesten und Ausschreitungen. Obama ist der erste schwarze Präsident in der Geschichte der USA.

( rtr )

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