Guantánamo & Irak

Wikileaks veröffentlicht neue US-Militärdokumente

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Unter den Daten der US-Army sind auch Anweisungen zum Umgang mit Häftlingen in den umstrittenen Militärgefängnissen im Irak und auf Kuba.

Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat am Donnerstagabend mit der Veröffentlichung von neuen US-Militärdokumenten begonnen. Nach Angaben von Wikileaks-Gründer Julian Assange handelt es sich dabei um Anweisungen zum Umgang mit Häftlingen in den umstrittenen Militärgefängnissen im Irak und im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba.

Bislang stehen auf der Wikileaks-Website unter dem Titel „Detainee Policies“ mehrere Dokumente aus der Ära des US-Präsidenten George W. Bush zur Behandlung der Insassen in den Gefangenenlagern. Insgesamt werde man aber über 100 Dokumente zum Umgang der USA mit den Gefangenen veröffentlichen. Man verfüge auch über ein Handbuch, das kurz nach der Gründung des Lagers Guantánamo im Jahr 2002 herausgegeben worden sei.

In einem am Donnerstag vom US-Nachrichtensender CNN ausgestrahlten Interview sagte der Gründer der Plattform, Julian Assange, die Dokumente seien von historischer Tragweite, da sie Folgen für den Umgang mit Gefangenen weltweit gehabt hätten. Es seien Zeugnisse einer „Politik der Rechenschaftslosigkeit und Straflosigkeit“ bei den US-Streitkräften und dem Geheimdienst CIA, sagte Assange.

Über den kommenden Monat werde Wikileaks in chronologischer Reihenfolge weitere Dokumente veröffentlichen. Darunter seien Vorschriften für Gefängnisse der Streitkräfte wie Abu Ghraib im Irak und Guantánamo auf Kuba. Auch würden Anleitungen für Verhöre von Gefangenen veröffentlicht.

Assange bleibt in Botschaft

Wikileaks-Gründer Julian Assange will bis zum Ende der Ermittlungen der USA in seinem selbst gewählten Exil in der Botschaft Ecuadors in London ausharren. „Die USA müssen die Ermittlungen fallen lassen. Sie sind unmoralisch“, sagte er CNN.

Der Australier hat sich in die Vertretung des lateinamerikanischen Landes geflüchtet, um seiner Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Dort soll er wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung und der sexuellen Belästigung gehört werden.

Assange fürchtet, von Schweden in die USA ausgeliefert zu werden, die er mit der Veröffentlichung mehrerer Tausend geheimer US-Botschaftsdepeschen verärgert hatte. Dort, so seine Sorge, droht ihm die Todesstrafe. In Großbritannien hat Assange alle Rechtsmittel gegen seine Auslieferung nach Schweden ausgeschöpft. Die Briten fühlen sich verpflichtet, Assange abzuschieben.

Seine Existenz als Botschaftsflüchtling gleiche dem Leben in einer Weltraumstation, sagte Assange. Er habe kein natürliches Licht und könne nicht einkaufen gehen. Sein Los sei aber „viel besser als das von Gefangenen“.

( dpa/dapd/AFP/mim )

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