Krichbaum

CDU-Politiker stellt Kroatiens EU-Beitritt infrage

Foto: Darko Bandic / AP

Acht Monate vor der geplanten Aufnahme hält Gunther Krichbaum Kroatien für nicht beitrittsfähig. Das Land müsse sich dessen bewusst sein.

Der Vorsitzende des Europaausschusses des Deutschen Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), hat den geplanten Beitritt Kroatiens zur EU am 1. Juli 2013 infrage gestellt. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist das Land nicht beitrittsfähig“, sagte Krichbaum der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe).

Als Begründung führte er den jüngsten Bericht der EU-Kommission an, die Kroatien am Mittwoch erhebliche Mängel unter anderem im Justizwesen, bei der Verwaltung und der Bekämpfung der Korruption bescheinigt hatte.

„Wenn nicht erhebliche Anstrengungen unternommen werden und Fortschritte zu verzeichnen sind, wird es bei den Ratifizierungsverfahren in den nationalen Parlamenten Schwierigkeiten geben, und zwar nicht nur in Deutschland“, sagte Krichbaum. „Kroatien muss in die Hände spucken.“ Es gebe für Zagreb „keine unumstößliche Garantie“, dass es beim 1. Juli 2013 bleibe. „Das muss Kroatien bewusst sein.“

( dpa/dapd/nbo )

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