Leitartikel

Obamas Warnung an Syrien ist ein Signal an Israel

Der US-Präsident warnt Diktator Assad Chemiewaffen einzusetzen - und spricht von einer „roten Linie”. Ansgar Graw über Obamas Kalkül.

Die Entsicherung der syrischen Massenvernichtungswaffen, ob durch ihren Einsatz durch das Regime oder durch einen Zugriff anderer auf die Arsenale, würde Barack Obamas „Kalkül“ verändern. Das hat der amerikanische Präsident am Montag gesagt, verbunden mit der klaren Warnung an Diktator Bashir al-Assad, damit wäre die „rote Linie“ überschritten.

Was ist Obamas Kalkül? Unstrittig ist, dass Washington eine militärische Intervention in Syrien vermeiden will. Sie könnte nach Szenarien des Pentagon die Mobilisierung von mehreren zehntausend US-Soldaten erforderlich machen und das Ergebnis bliebe doch unberechenbar. Zwar würde der Sturz des Regimes beschleunigt. Doch dessen Tage sind ohnehin gezählt.

Das Chaos danach kann in einen langjährigen Bürger- und Religionskrieg münden. Wären die USA involviert, drohte ihnen ein ähnlicher Zoll an Blut und Dollar wie im Irak, aus dem Obama erst zur Jahreswende die Truppen nach neunjährigem Ringen abziehen konnte.

Doch Supermächte müssen in Alternativen denken. Noch gefährlicher als eine Militärintervention wäre aus Sicht Washingtons, wenn Syriens chemische oder biologische Waffen „in die Hände der falschen Leute fallen“, wie Obama bei der Pressekonferenz im Weißen Haus sagte. Das zielt auf al Qaida und andere terroristische Kräfte, die seit Monaten in den syrischen Aufstand verstrickt sind und die Versorgung der Aufständischen mit Waffen kontrollieren.

Obamas dezidierte Warnung an Damaskus war nicht zuletzt ein Signal an Israel. Jerusalem wollte schon vor Monaten durch gezielte Militäraktionen die syrischen Massenvernichtungsarsenale ausschalten. Obama hat sich dem verweigert, vor allem aus Sorge, dies könnte über Syriens aktuelle Verbündete Russland, China und Iran hinaus zu einer internationalen Solidarisierung mit Damaskus führen. Darum war die aktuelle Warnung an Assad zugleich die Botschaft an Benjamin Netanjahu, dass die USA die Sicherheit ihres engsten Verbündeten in der Region nicht aus den Augen verlieren.

Schon im Juli hatte Obama gedroht, die internationale Gemeinschaft würde Assad „zur Verantwortung ziehen“, falls er einen „tragischen Fehler“ bei der Dislozierung seiner C-Waffen machen würde. Diesmal ist er weiter gegangen. Syrien wäre daher schlecht beraten, in Obamas Rhetorik nur eine beruhigende Geste an Dritte zu sehen. Wenn Assad jetzt einen Fehler macht, würden die USA sich nicht mehr auf die logistische und humanitäre Unterstützung der Rebellen beschränken.

Vor Beginn seiner Amtszeit wurde Obama von Kritikern gern als schwächlicher Sicherheitspolitiker gezeichnet, der sich in der Hoffnung auf Konsens und Harmonie äußerem Druck beugt. Aber als Commander-in-Chief hat der amerikanische Präsident wiederholt seine Entschlossenheit demonstriert, zur Verteidigung der nationalen wie internationalen Sicherheit die ultima ratio der militärischen Gewalt einzusetzen, vom Drohnenkampf gegen Terroristen bis zur Ausschaltung Osama Bin Ladens. Syrien könnte erneut belegen, dass Obama Herausforderungen annimmt.