Wikileaks-Gründer

Showdown um Assange - Polizei droht mit Sturm auf Botschaft

Ecuador will über Assanges Asylantrag entscheiden und wehrt sich gegen die Drohung von Großbritannien, die Botschaft zu erstürmen.

Showdown im Konflikt um Wikileaks-Gründer Julian Assange zwischen Ecuador und Großbritannien: Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patino kündigte an, sein Land werde am Donnerstagnachmittag über den Asylantrag Assanges entscheiden, der sich seit dem 19. Juni 2012 in der Botschaft des südamerikanischen Landes aufhält. Die britische Regierung stellte klar, dass sie an der Auslieferung Assanges an Schweden festhält, wo er zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden soll.

Patino warf am Mittwoch in Quito Großbritannien vor, sogar mit der Erstürmung der ecuadorianischen Botschaft gedroht zu haben. Seine Regierung habe von London eine schriftliche Drohung erhalten, sollte Assange nicht ausgeliefert werden. Ecuador verwahre sich „gegen die ausdrückliche Drohung in der britischen Kommunikation“.

Das britische Außenministerium teilte am späten Mittwochabend in London mit, es habe Ecuador auf einige „einschlägige Vorschriften unseres Rechts“ hingewiesen. Großbritannien sei verpflichtet, Assange an Schweden auszuliefern.

Assanges Mutter Christine reagierte am Donnerstag erbost auf die vermeintliche britische Drohung, in die Botschaft einzudringen und ihren Sohn festzunehmen. Sie warf London vor, auf Geheiß Washingtons zu handeln. „Was die USA wollen, bekommen die USA von ihren Verbündeten, unabhängig davon, ob es legal ist oder ethisch zu vertreten oder ein Verstoß gegen Rechte“, sagte sie vor australischen Journalisten.

Über das soziale Internet-Netzwerk Twitter wurde bereits zu einer Demonstration vor der ecuadorianischen Botschaft in London aufgerufen. In dem Gebäude soll sich inzwischen eine Sprecherin von Wikileaks, Sarah Harrison, aufhalten. An der Botschaft waren am Mittwochabend rund ein Dutzend Polizisten postiert.

Festnahme beim Verlassen der Botschaft?

Die britische Erklärung ging nicht ins Detail. Es gibt aber im britischen Konsulargesetz von 1987 eine Regelung, nach der der diplomatische Status eine Gebäudes aufgehoben werden kann, wenn es nicht mehr ausschließlich als Botschaft oder Konsulat genutzt wird. Nach internationalem Recht werden diplomatische Vertretungen als Territorium der ausländischen Nation betrachtet.

Auf die Frage, ob Großbritannien Ecuador gedroht habe, antwortete ein britischer Diplomat. der Brief sei keine Drohung sondern stelle „alle Aspekte des britischen Rechts“ klar, „derer sich Ecuador bewusst seine sollte“.

Schon zuvor hatten britische Stellen betont, sie würden Assange nicht außer Landes lassen, sollte er Asyl in Ecuador erhalten. Er werde festgenommen, sobald er den Fuß aus der ecuadorianischen Botschaft setze. Davon, die Unverletzlichkeit der Mission Quitos aufzuheben, war öffentlich bisher nicht die Rede. Die Polizeipräsenz vor der ecuadorianischen Botschaft wurde in der Nacht zum Donnerstag verstärkt.