Syrien

Assads Truppen setzen Teile von Aleppo unter Artilleriefeuer

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Die Kämpfe in Aleppo weiten sich aus: Die Rebellen bedrängen die Regimetruppen in einem zuvor an sie verlorenen Bezirk.

Die Kämpfe in der nordsyrischen Metropole Aleppo weiten sich aus. Syrische Artillerie beschoss am Sonntag die nordöstlichen Stadtteile Hananu und Al-Schaar, wie die Syrischen Menschenrechtsbeobachter in London berichteten. Neue Zusammenstöße wurden aus dem südwestlichen Bezirk Salaheddin gemeldet. Rebellen griffen dort die Regimetruppen an. Die Aufständischen waren vor drei Tagen aus Salaheddin verdrängt worden, das sie bis dahin kontrolliert hatten. Die Kämpfe um die strategisch wichtige Stadt dauern seit drei Wochen an.

Ein Artillerieangriff der Regimetruppen löste in der südlichen Provinz Daraa eine Flüchtlingswelle aus. Im Granathagel suchten die Bewohner Schutz in der Umgebung, teilten Aktivisten mit. Regierungstruppen griffen außerdem den Ort Al-Schamas in der Provinz Homs an. Milizen des Regimes von Baschar al-Assad sollen nach Aktivistenberichten Zivilisten an Ort und Stelle hingerichtet haben. Von unabhängiger Seite ließ sich das zunächst nicht bestätigen.

Nach Informationen der Syrischen Menschenrechtsbeobachter wurden in ganz Syrien allein am Samstag 160 Menschen getötet, davon 16 in Aleppo und 27 in den Vorstädten von Damaskus. In Syrien sterben derzeit täglich schätzungsweise 100 bis 200 Menschen.

Die Gewalt des syrischen Regimes scheine keine Grenzen zu kennen, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Samstag in Istanbul. „Niemand kann sagen, wann das Regime fallen wird, aber der Tag wird kommen“, erklärte sie nach einem Treffen mit ihrem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu.

Der syrischen Opposition müsse dann geholfen werden, die Institutionen des Staates zu schützen und eine demokratische und pluralistische Regierung aufzubauen. Zudem müssten Lager für chemische Waffen bei einem Sturz des Regimes geschützt werden, betonten Clinton und Davutoglu.

Westerwelle gegen Militäreinsatz in Syrien

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat vor einem Militäreinsatz in Syrien gewarnt. Notfalls sollte Machthaber Baschar al-Assad ins Exil gehen können, wenn mit dieser Lösung der Bürgerkrieg beendet werden könne, sagte der FDP-Politiker der „Bild am Sonntag“.

„Das Beste wäre, wenn Assad vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt würde“, sagte Westerwelle. „Sollte sich allerdings ein weiteres Sterben vermeiden lassen, indem Assad das Land freiwillig verlässt, steht für mich die Strafverfolgung nicht im Vordergrund. Das würde zwar gegen mein Gerechtigkeitsgefühl gehen, aber das Wichtigste ist, das Sterben zu beenden und eine friedliche und demokratische Zukunft Syriens zu ermöglichen.“

Das britische Verteidigungsministerium bestätigte indessen die Entsendung von Kriegsschiffen zu einer Militärübung ins Mittelmeer. Die Entsendung sei bereits seit längerer Zeit für Oktober und November geplant und Teil einer Übung gemeinsam mit Alliierten, teilte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Zuvor hatten unter anderem russische Medien berichtet, Großbritannien und Frankreich planten die Entsendung von Flugzeugträgerverbänden in die Gewässer vor Syrien.

Frankreich will an der Grenze zu Syrien nicht nur Kriegsflüchtlinge humanitär unterstützen. Geholfen werden solle auch Kämpfern gegen das syrische Regime, sagte Präsident François Hollande. Frankreich hat in dieser Woche an der jordanisch-syrischen Grenze eine Gruppe Mediziner stationiert. Hollande sagte, Frankreich werde die syrische Opposition unterstützen und setze weiter „auf einen politischen Übergang in Syrien“

Treffen der arabischen Außenminister zu Syrien verschoben

Das für Sonntag geplante Treffen der Außenminister der arabischen Staaten zum Syrien-Konflikt ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Das teilte der Vize-Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Ben Helli, in Kairo mit, ohne Gründe zu nennen. Im saudiarabischen Dschiddah hätten die Außenminister über den weiteren Umgang mit dem Konflikt in Syrien und die Nachfolge für den scheidenden Syrien-Sondergesandten Kofi Annan beraten sollen.

In Dschiddah werden am Sonntagabend aber die Außenminister der sechs Monarchien des Golfkooperationsrates zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Am Dienstag ist zudem in Mekka ein vom saudiarabischen König angeregter islamischer Gipfel zum Syrien-Konflikt geplant.

In dem seit 17 Monaten anhaltenden Konflikt in Syrien nimmt die Gewalt immer weiter zu, eine Lösung zeichnet sich nicht ab. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen wurden bislang mehr als 21.000 Menschen getötet.

( dpa/AFP/dpa/nbo )

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