Kompromiss

Vorsitz der Euro-Gruppe soll rotieren – mit Schäuble

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Im Streit um den künftigen Vorsitz der Eurogruppe streben Angela Merkel und François Hollande offenbar einen Kompromiss an.

Im Streit um den Vorsitz der Euro-Gruppe streben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande einem Magazinbericht zufolge einen Kompromiss an. Erwogen werde, dass zunächst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker als Chef der Euro-Gruppe nachfolgen solle, berichtete „Der Spiegel“ am Samstag vorab. Nach der Hälfte der Amtszeit könnte dann der französische Finanzminister Pierre Moscovici übernehmen. Auf ihrem jüngsten Gipfel Ende Juni hatten sich die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder nicht auf einen Nachfolger für Juncker einigen können, dessen Amtszeit im Juli ausläuft.

Sowohl Regierungssprecher Steffen Seibert als auch ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums erklärten auf Anfrage, es gebe keinen neuen Stand.

Das Modell erscheint unabhängig davon für den Euro-Gruppen-Vorsitz unwahrscheinlich, weil die Bundesregierung und damit Schäuble sicher nur bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2013 im Amt sind. Damit ist die genannte zweijährige Amtszeit nicht sicher. Zudem seien in der Euro-Gruppe in der Diskussion um den Posten in den vergangenen Wochen auch grundsätzliche Bedenken gegen Schäuble als Chef laut geworden, berichteten Teilnehmer.

Die Amtszeit des derzeitigen Euro-Gruppen-Chefs Jean-Claude Juncker läuft in diesem Monat aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich bereits vor den französischen Präsidentschaftswahlen für Schäuble stark gemacht, der französische Präsident Hollande hatte die Personalie jedoch nach seinem Wahlsieg blockiert und seinen eigenen Finanzminister Moscovici gegen Schäuble ins Rennen geschickt. Über den Vorsitz muss die Runde aller 17 Eurostaaten entscheiden.

Lange galt Schäuble als Favorit für die Nachfolge Junckers, doch machte Paris nach der Wahl des Sozialisten Hollande zum Staatschef Vorbehalte gegen den deutschen Finanzminister geltend. Hollandes konservativer Vorgänger Nicolas Sarkozy hatte Juncker hingegen vorgeworfen, in der Schuldenkrise zu passiv zu agieren.

Merkel und Hollande treffen sich in Reims

Merkel und Hollande treffen sich am Sonntag in der französischen Stadt Reims, um in der dortigen Kathedrale an einer Veranstaltung anlässlich des 50. Jahrestages der sogenannten Versöhnungsmesse teilzunehmen. Beide werden im Anschluss eine Rede halten. Dann treffen sich die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident bei einem gemeinsamen Mittagessen zum Gespräch.

Die Messe wurde am 8. Juli 1962 gemeinsam vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem damaligen französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle gefeiert, um die Versöhnung der beiden Nachbarländer zu besiegeln.

Einen Chef-Wechsel bei einer Euro-Institution in der Mitte einer Amtszeit gab es schon einmal nach einem Streit mit Frankreich. So verzichtete der Niederländer Wim Duisenberg auf seine volle achtjährige Amtszeit als erster EZB-Präsident und gab den Posten nach vier Jahren an den Franzosen Jean-Claude Trichet ab.

( dapd/Reuters/AFP/nbo )

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