Italien

Mario Montis Angst vor Angela Merkels Rache

Beim Rom-Besuch von Kanzlerin Angela Merkel wird deutlich, wie schnell sich das deutsch-italienische Verhältnis abgekühlt hat.

Kein Küsschen zur Begrüßung. „Angela“ und „Mario“, beide sprechen sich mit Vornamen an, schüttelten einander auf der Kiesauffahrt zur Villa Madama nur die Hand. Ihre Begegnung an dieser Stelle begann kühler, als die letzte geendet hatte, auch wenn es 34 Grad heiß war.

Vor zwei Wochen hatte hier nur Mario Monti ein Küsschen zum Abschied von Angela Merkel bekommen, während sich Monsieur Hollande aus Frankreich und Señor Rajoy aus Spanien mit der Hand der Kanzlerin begnügen mussten.

Der Medici-Palast war an diesem Donnerstagnachmittag wieder genauso eindrucksvoll. Der Renaissance-Park wieder voll kreischender Grillen. Ansonsten aber war vieles anders als im Juni beim Vierer-Gipfel. Vor allem lag der EU-Rat, auf dem Monti der deutschen Regierungschefin Zugeständnisse abgepresst hatte, zwischen beiden Terminen. Die Kontrahenten begegneten sich bei diesen deutsch-italienischen Konsultationen, zu denen die Kanzlerin mit fünf hochrangigen Ministern auf dem Monte Mario vorgefahren kam, zum ersten Mal wieder.

Monti nimmt sich zurück

Das Treffen durfte als belastet gelten. In Berlin wurde das rabiate Vorgehen des italienischen Premiers in der langen Nacht von Brüssel vielfach als Foul interpretiert. Monti hatte Merkel mithilfe der Spanier und dem Wohlwollen der Franzosen Zugeständnisse bei der Euro-Krisenbekämpfung abgerungen. Die Franzosen kämpfen selbst gerade mit einem gigantischen Haushaltsloch und haben darum am Mittwoch einen Nachtragshaushalt samt massiven Steuererhöhungen vorgestellt. Monti hatte sich als Sieger feiern lassen.

Vor dem neuerlichen Aufeinandertreffen war Monti nun bemüht, die Wogen zu glätten. Die Durchsetzung der wohl verstandenen Interessen seines Landes seien ja durchaus nicht erzwungen, sondern in „klassischen Verhandlungsmethoden“ gemeinsam erreicht worden, teilte er der Kanzlerin schon vorab via „FAZ“-Interview mit. Alles Übrige sei eine böswillige Missinterpretation. Im Gegenteil: „Angela plus Mario ist gleich ein Schritt nach vorne für die europäische Wirtschaftspolitik.“ Deshalb sei sein Vorstoß auf dem EU-Gipfel nur als ein Schritt „für das Wachstum und die finanzielle Stabilität“ Europas zu verstehen. Nichts sonst. Was denn sonst?

„Italien verlangt keine Rettung oder Euro-Bonds“, ließ Monti nun die deutsche Öffentlichkeit wissen. Das ist überraschend, weil er sich noch am Dienstag vor dem Senat in Rom damit brüstete, in Brüssel die Gemeinschaftsanleihen auf die Tagesordnung gesetzt zu haben, was einigen Ländern „wenig Freude“ bereitet habe – allen voran Deutschland, woran Außenminister Guido Westerwelle (FDP) Monti noch vor dem Treffen erinnerte, auch per Zeitungsinterview. Eine Vergemeinschaftung von Schulden werde es auch langfristig nicht geben, sagte er dem Blatt „La Stampa“. „Sie ist kein Ziel Deutschlands, auch kein Fernziel.“

Monti hatte seine Verhandlungsstrategie vor dem deutsch-italienischen Gipfel schon ein wenig weiter geflochten. Es ist ein Lehr- und Meisterstück in der Kunst der italienischen „precisione elastica“, die der alte Fuchs der deutschen Kanzlerin in den letzten Wochen und Tagen hat zuteilwerden lässt. Von dieser Kunst ließ er auf dem neuen Gipfel nicht ab.

Belohnung für Reformen

Monti geht es ähnlich wie Merkel, er steht innenpolitisch unter Druck. Die Kanzlerin muss sich mit Drohungen von CSU-Chef Horst Seehofer herumquälen, der vor zu vielen Zugeständnissen bei der Euro-Rettung warnt (siehe Kasten). Auch in den Fraktionen rumort es. Von Monti wird zu Hause erwartet, dass er möglichst viel in Brüssel durchsetzt, gegen die Kanzlerin. Die Italiener wollen eine Belohnung für ihre Reformanstrengungen. Ansonsten könnte es für Montis Regierung ungemütlich werden, im April 2013 wird gewählt. Silvio Berlusconi macht bereits mit Anti-Euro-Parolen auf sich aufmerksam. „Wenn die Zinsen nicht sinken und die Wirtschaft nicht wieder wächst, werden in Italien die Kräfte wieder stärker, die gegen Europa und die notwendige Haushaltsdisziplin sind“, warnte Monti.

Montis Botschaft an Merkel ist klar: Einen verlässlicheren Partner als ihn wird sie in Rom nicht bekommen. Er selbst sieht sich als „deutschesten aller italienischen Regierungschefs“. Und er betonte auch vor dem Treffen, dass er Merkels Positionen überwiegend teile: „Deutschland und Italien sind auf der gleichen Linie.“ Diese Worte kommen von dem Regierungschef, der von Merkel in Brüssel Sofortmaßnahmen gegen die hohen Zinsen bei italienischen Staatsanleihen gefordert, und der ansonsten mit der Blockade eines Wachstumspakets gedroht hatte, das die Regierungschefin brauchte, um im Bundestag die Stimmen der Opposition für den Fiskalpakt zu bekommen.

Wenn Monti nun verbal abrüstet, dürfte ihn auch die Sorge umtreiben, dass sich sein Brüsseler Sieg doch noch in eine Niederlage wandeln könnte. Zwar verspricht die Einigung der Euro-Regierungschefs eine „flexible und effiziente Nutzung“ der Rettungsinstrumente. Allerdings ist noch nichts fixiert. Mit der Umsetzung sind die Euro-Finanzminister beauftragt, die sich am Montag treffen. Und schon gibt es Stimmen, die die Zugeständnisse an die Südeuropäer gern zurückdrehen würden. Die finnische Regierung hat mitgeteilt, dass sie solche Anleihekäufe blockieren werde. Man halte sie nicht für „effizient“. Ähnlich Töne hört man aus Holland.

Nun zeigt sich, wie schwammig der Beschluss des EU-Gipfels ist. Die Verlierer sehen darin eine Chance. Und Sieger Monti muss sich fürchten vor Rache für seine brachiale Taktik und seinen Jubel. Beides kam in Helsinki und Den Haag nicht gut an. Und auch nicht in Berlin, wo der Bundestag allen Regeländerungen bei den Rettungsschirmen zustimmen muss. Zudem müssten Hilfsmaßnahmen für Italien einstimmig beschlossen werden. Nun droht also Monti eine Blockade.