Wikileaks-Gründer

Scotland Yard droht Julian Assange mit Festnahme

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Assange soll bei seiner Flucht in die Botschaft von Ecuador seine Arrestauflagen verletzt haben. Das Land prüft derweil seinen Asylantrag.

Die britischen Behörden haben Wikileaks-Gründer Julian Assange mit einer Festnahme gedroht, sobald er die Botschaft Ecuadors in London verlassen sollte. „Er ist wegen der Verletzung der Auflagen zu verhaften“, sagte eine Sprecherin der Londoner Polizei.

Assange war am Dienstagnachmittag in die Botschaft des südamerikanischen Landes in der Londoner Innenstadt gegangen, um dort politisches Asyl zu beantragen. Er hatte offenbar die Nacht dort verbracht.

Der 40 Jahre alte Australier soll auf der Grundlage eines von der schwedischen Staatsanwaltschaft erwirkten, EU-weiten Haftbefehls nach Schweden ausgeliefert werden. Dort wird ihm sexuelle Nötigung und Vergewaltigung vorgeworfen. Eine Anklage existiert jedoch nicht. Assange hat den juristischen Instanzenweg gegen seine Auslieferung in Großbritannien erfolglos ausgeschöpft.

Scotland Yard: Gegen Arrestauflage verstoßen

Er war Anfang 2011 aus der Auslieferungshaft gegen strenge Auflagen entlassen worden. Unter anderem muss er eine elektronische Fußfessel tragen und sich täglich bei der Polizei melden. Gegen mindestens eine dieser Arrestauflagen hat er nach Darstellung von Scotland Yard nun mit dem Gang zur Botschaft Ecuadors erstmals verstoßen.

Ecuadors Außenminister Ricardo Patino sagte, Assanges Asylantrag werde geprüft. Solange stehe Assange unter dem Schutz Ecuadors. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen sein könnte, ließ er aber offen.

In einer kurzen Erklärung teilte Assange mit, er sei dem ecuadorianischen Botschafter und der Regierung dankbar, dass sie seinen Antrag in Erwägung ziehen. Patino sagte, Assange sehe seine grundlegenden Rechte von seinem Heimatland Australien nicht ausreichend geschützt. Der Wikileaks-Gründer hatte zuvor erklärt, dass in den USA bereits Anklage gegen ihn erhoben worden sei und er bei einer Auslieferung nach Schweden wegen Geheimnisverrats belangt werden könnte. Die Enthüllungsplattform hatte 2010 Hunderttausende vertrauliche US-Diplomatendepeschen im Internet veröffentlicht.

Rätselhafter Ausweg Ecuador

Bleibt die Frage: Warum ausgerechnet Ecuador? Für die Flucht Assanges in die Botschaft des 14-Millionen-Einwohner-Landes in Südamerika gibt es mehrere mögliche Erklärungen: So hatte Ecuador bereits im November 2010 Assange einen Aufenthalt in dem südamerikanischen Land angeboten – es hatte damals jedoch darauf hingewiesen, es handele sich nicht um ein Asylangebot.

Assange wird zudem ein persönlich gutes Verhältnis zu Ecuadors Präsidenten Rafael Correa nachgesagt. Correa war Gast in Assanges Talkshow im Fernsehsender Russia Today gewesen. Außerdem hat Ecuador vergleichsweise viel Erfahrung mit politischen Flüchtlingen. Nach Informationen des „Guardian“ kommen dort 8,5 Flüchtlinge auf je 10.000 Einwohner. In Großbritannien liegt diese Quote nur bei 3,1. Die meisten der insgesamt 144.000 Flüchtlinge kommen aus dem Nachbarland Kolumbien. 68 Prozent aller Asylanträge werden jedoch abgelehnt.

Politisch liegt Ecuador mit den USA über Kreuz, das Verhältnis ist stark angespannt. Die linksgerichtete Regierung des ecuadorianischen Präsidenten ist gegenüber den USA kritisch eingestellt und hat sich auch positiv über Wikileaks geäußert. Das vergleichsweise arme Land pflegt aber gute Wirtschaftsbeziehungen zu den USA und auch zu Großbritannien.

( BM )