Marinebasi

Moskau sendet Kriegsschiffe und Truppen nach Syrien

Russland verlegt zum Schutz seiner Marinebasis und Bürger in der syrischen Hafenstadt Tartus zwei schwere Kriegsschiffe ins Mittelmeer.

Syrische Regierungstruppen haben nach Angaben von Aktivisten am Montag die umkämpfte Stadt Homs erneut unter Beschuss genommen. Augenzeugen berichteten von Bombardement, Geschützfeuer und Explosionen, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien mitteilte. Der Leiter der UN-Beobachtermission in Syrien hatte am Sonntag die Konfliktparteien nachdrücklich aufgefordert, die Evakuierung von Frauen, Kindern, älteren Menschen und Kranken aus Homs und anderen umkämpften Regionen zu ermöglichen.

Unterdessen meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax, dass Russland Soldaten für die Sicherung seiner Marinebasis in Syrien bereit hält. Wie die Nachrichtenagentur weiter berichtete, werden Marineinfanteristen vorbereitet, um im Ernstfall Bedienstete auf dem Stützpunkt Tartus zu schützen und Material abzuziehen. Dafür würden auch zwei Landungsschiffe vorbereitet.

Die Kampflandungsschiffe „Nikolai Filtschenkow“ und „Caesar Kunikow“ würden den syrischen Hafen von Tartus ansteuern, berichtete Inferfax am Montag unter Berufung auf einen Beamten aus Kreisen der Marine. Ein genaues Datum dafür wurde nicht genannt.

Tartus ist einer der wenigen Stützpunkte der russischen Marine außerhalb der ehemaligen Sowjetunion. Russland ist ein wichtiger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und liefert viele Waffen an das Land. Gegen Assad kämpfen seit Monaten Rebellen. In dem Konflikt sind Tausende Menschen ums Leben gekommen.

Der stellvertretende Kommandeur der russischen Luftstreitkräfte, Wladimir Gradussow, hatte am Wochenende erklärt, sollten Schiffe zur Rückholung russischer Bürger aus dem Konfliktgebiet nach Syrien entsandt werden, stünden Flugzeuge zu ihrem Schutz bereit. Der Hafen Tartus ist seit der Sowjetzeit ein Stützpunkt der russischen Marine. Russland gilt als enger Verbündeter Syriens.

Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay sagte vor dem Menschenrechtsrat in Genf, die Angriffe der syrischen Armee mit schweren Waffen auf bewohnte Gebiete seien „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mögliche Kriegsverbrechen“. Pillay rief dazu auf, die Verantwortlichen für die Gewalt in Syrien und die Angriffe auf UN-Beobachter vor Gericht zu bringen. Die UN-Beobachter zur Überwachung eines von Anfang an brüchigen Waffenstillstands hatten ihre Mission angesichts der anhaltenden Gewalt am Wochenende ausgesetzt.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) nannte die vorläufige Einstellung der UN-Beobachtermission „zutiefst bedauerlich“. Angesichts dieser Entwicklung sei ein „entschiedenes Eintreten für eine politische Lösung umso dringlicher“, sagte Westerwelle in Berlin. „Ich werbe für nichtmilitärische Maßnahmen“, fügte er hinzu. Hier seien der UN-Sicherheitsrat und insbesondere Russland gefragt.

„Wir wissen, dass der Schlüssel hierzu derzeit in Moskau liegt“, sagte der Minister. Russland und China hatten im UN-Sicherheitsrat bisher zwei Resolutionen zu einer Verurteilung der Gewalt in Syrien mit der Begründung blockiert, auch die Gewalt der Rebellen müsse verurteilt werden.