Schuldenkrise

Barroso will Griechenland in der Euro-Zone halten

EU-Chef Barroso will, dass Athen in der Euro-Zone bleibt. Aber zunächst müssen die Griechen wählen. Die Zustimmung für die Spargegner sinkt.

Griechenland soll nach dem Willen der EU-Kommission in der Eurozone bleiben. „Griechenland ist ein Teil unserer Familie“, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel.

Die Entscheidung, in der Eurozone zu bleiben, müsse jedoch auch von der griechischen Bevölkerung selbst kommen, sagte Barroso mit Blick auf die Neuwahlen.

Barroso forderte von den europäischen Staatenlenkern schon beim Juni-Gipfel konkrete Beschlüsse für mehr Wachstum in Europa. „Es ist Zeit zu entscheiden.“

Wahltermin am 17. Juni

In Griechenland wird am 17. Juni erneut ein Parlament gewählt. Bis dahin wird das Land von einer Übergangsregierung unter dem Richter Panagiotis Pikramenos geführt, die keinerlei international bindende Vereinbarungen treffen soll. Das ist das Ergebnis eines Treffens der von Staatspräsident Karolos Papoulias einbestellten Führer der am 6. Mai ins Parlament gewählten Parteien.

In neun Tagen war es den Chefs der drei stärksten Parteien – der konservativen Neuen Demokratie (ND), der Radikalen Linksallianz Syriza und den Sozialisten (PASOK) – nicht gelungen, eine Koalition mit einer tragfähigen Parlamentsmehrheit zu vereinbaren.

Die Linksallianz lehnt die EU-Sparauflagen ab, den bislang die griechische Politik dominierenden Konservativen und Sozialisten fehlten zwei Sitze zu einer Parlamentsmehrheit. Die Wahl am 6. Mai hatte links- und rechtsextreme Kräfte gestärkt.

Unter den europäischen Partnern und an den Finanzmärkten wachsen die Befürchtungen, dass dann die Kritiker des Sparkurses die Oberhand gewinnen und Griechenland in die Staatspleite und zum Euro-Austritt führen.

Zustimmung für Sparkritiker sinkt

Einer neuen Umfrage zufolge sinkt allerdings die Zustimmung für einen der wichtigsten Sparkritiker. Dem Institut VPRC zufolge würde die Linksallianz Syriza zwar weiterhin mit 20,3 Prozent stärkte Partei bleiben. Allerdings lag ihr Anteil bei einer Umfrage am 10. Mai noch bei knapp 28 Prozent. Bei der Wahl selbst hatte sie knapp 17 Prozent erhalten. In Griechenland erhält die stärkste Kraft 50 Sitze zusätzlich im Parlament. Die Unterstützer des Sparprogramms verloren der Umfrage zufolge indes weiter: Die Neue Demokratie lag bei 14,2 Prozent und die Pasok bei 10,9 Prozent. Unentschlossen zeigten sich 17,3 Prozent.

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