Griechenland

Entscheidung in Athen – Präsident führt Krisengespräche

Papoulias will die letzte Chance der Regierungsbildung nutzen. Zugleich heißt es, Athen erhalte auch nach einem Euro-Aus Hilfsmilliarden.

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Nächster Akt im Drama um die Bildung einer griechischen Regierung: Nun schaltet sich Staatspräsident Karolos Papoulias in die schwierigen Verhandlungen ein. Er hat für diesen Sonntag die Vorsitzenden mehrerer Parteien in sein Amt bestellt. Die Krisengespräche sollten noch am Vormittag beginnen. Sollte auch Papoulias scheitern, stehen Neuwahlen am 10. oder 17. Juni an.

Der 82 Jahre alte Papoulias trifft zunächst mit den Vorsitzenden der drei stärksten Parteien Nea Dimokratia, Syriza und Pasok zusammen. Dem Vernehmen nach will der Präsident versuchen, Konservative, Linksradikale und Sozialisten sowie die kleinere Demokratische Linke zur Bildung einer Koalition zu bewegen. Diese soll sich für den Verbleib Griechenlands im Euroland einsetzen. Papoulias will auch mit allen anderen Parteivorsitzenden einzeln zusammentreffen, hieß es.

Alle Sondierungsgespräche scheiterten bisher am Widerstand der linksradikalen Syriza. Deren Chef Alexis Tsipras fordert ein Ende des Sparkurses. Mehrere Umfragen deuten darauf hin, dass seine Partei bei Neuwahlen weiter gestärkt werden könnte.

Nach einer aktuellen Umfrage fordern 72 Prozent der Griechen, dass die Parteien alles unternehmen sollten, damit eine tragfähige Regierung gebildet werden kann. Noch mehr, nämlich 78 Prozent, sprechen sich für einen Verbleib im Euroland aus. Die repräsentative Umfrage wurde am Sonntag in der Athener Zeitung „To Vima“ veröffentlicht.

Griechenland soll auch nach Euro-Austritt Milliarden erhalten

Nach Informationen des „Spiegel“ kann Griechenland auch im Falle eines Euro-Austritts mit weiteren Milliarden aus dem europäischen Rettungsschirm EFSF rechnen. Der europäische Rettungsschirm soll nach Plänen des Bundesfinanzministerium demnach nur jene Beträge streichen, die direkt an den Haushalt Griechenlands gehen. Jene Milliarden, mit denen die Staatsanleihen bedient werden, sollen hingegen weiter fließen, heißt es.

Damit sollen die Folgen eines möglichen Euro-Austritts gemildert werden. So könnten Verluste bei der Zentralbank verhindert werden, die letztlich auf die Haushalte der Mitgliedstaaten durchschlagen.

Weitere Überlegungen des Hauses von Bundesfinanzminister Schäuble sehen laut „Spiegel“ vor, dass die Griechen, auch wenn sie keine Hilfen mehr aus den Rettungstöpfen der Euro-Länder bekommen, nicht sich selbst überlassen werden sollen.

Bleibt Griechenland Mitglied in der EU, hätten sie Anspruch auf Hilfen aus Brüssel, wie sie auch anderen EU-Ländern mit eigener Währung in Schieflage zustehen, heißt es in dem Bericht. Diese Hilfen würden dann nicht mehr nur von den Ländern der Euro-Zone finanziert, sondern von allen 27 EU-Mitgliedstaaten.