Frankreich-Wahl

François Hollande - der Neue und seine Kanzlerin

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Alexander Kohnen

Foto: AFPBM

Vieles hängt in der Euro-Krise vom guten Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland ab. Was trennt und was verbindet die beiden Länder?

Eines wird den deutsch-französischen Beziehungen in den nächsten Jahren auf jeden Fall fehlen: die Zappeligkeit. Da hinterlässt Nicolas Sarkozy eine Lücke. Angela Merkel (CDU) wird jetzt auf François Hollande treffen, einen Mann, der als langweilig, blass und uncharismatisch beschrieben wird – ähnlich wie Merkel vor ihrer Zeit als Kanzlerin.

Das ist zumindest schon mal eine Gemeinsamkeit. Doch im Amt wurde die uncharismatische Merkel, das Mädchen des CDU-Granden Helmut Kohl, zur Eisernen Lady, zur Sparkönigin Europas. Hollande sprach im Wahlkampf von einer „Neuausrichtung Europas“. Das kann der Kanzlerin nicht gefallen, hat sie doch versucht, Europa in ein Sparkorsett zu drücken. Und so gibt es gewichtige Zweifel, ob Merkel und der neue französische Präsident so eng zusammenarbeiten werden wie das Duo „Merkozy“, das nach leichten Startproblemen spätestens in der Euro-Krise sehr gut funktioniert hat. Das deutsch-französische Verhältnis wird in den nächsten Jahren nicht einfacher werden so viel steht schon einmal fest.

Und so hören sich die Sätze der Kanzlerin am Tag nach der Wahl in Frankreich vor allem sachlich an. „Ich darf von meiner Seite aus sagen, dass François Hollande hier mit offenen Armen in Deutschland empfangen werden wird – von mir“, sagt Merkel. Sie klingt widerwillig dabei, auch ein bisschen hart. Verzieht nicht das Gesicht. Es gibt keine Grund zu lächeln. Hätte Sarkozy gewonnen, wären die Glückwünsche sicher liebenswürdiger ausgefallen. Merkel sieht einem französischen Präsident entgegen, den sie nicht haben wollte. Jetzt wird sie lernen müssen, sich mit ihm zu arrangieren.

Zu Beginn des Jahres hatte sich die Kanzlerin ganz auf Sarkozy konzentriert, sich ungewöhnlich deutlich für ihn ausgesprochen, es waren sogar Auftritte im französischen Wahlkampf angedacht. Dazu kam es nicht, und Sarkozy musste sich im Wahlkampf von Hollande sogar vorwerfen lassen, auf das zu hören, was Merkel ihm zuflüstert. „Sie sind vor Deutschland zurückgewichen, wir werden Deutschland zwingen, sich zu bewegen“, sagte Hollande in der TV-Debatte vor der Stichwahl. Und: „Deutschland alleine kann nicht über den Rest von Europa entscheiden.“ Deutschkritische Töne wie diese waren in den vorangegangenen Präsidentschaftswahlkämpfen nicht üblich. Sarkozy wurde auch abgewählt, weil viele Franzosen in ihm einen Erfüllungsgehilfen von Merkels Sparpolitik sahen.

Ein Termin für ein erstes Treffen steht fest: Gleich am 15. Mai, dem Tag der Amtseinführung, wird Hollande nach Berlin fliegen. Sie habe, sagt die Kanzlerin, Hollande in einem ersten direkten Telefongespräch noch am Sonntagabend gesagt, „dass wir gut und intensiv zusammenarbeiten werden“. Das Telefonat mit Hollande sei „sehr gut“ gewesen. Und wie oft hatte sie mit Hollande schon zu tun? „Nach meiner Erinnerung war es das erste Mal“, sagt Merkel, lächelt dann doch, ein bisschen ironisch, ein bisschen genervt.

Die Knackpunkte im Überblick

Deutsch-französische Beziehungen

Die Grundfesten der Beziehungen zwischen Berlin und Paris dürften durch die Wahl Hollandes kaum beeinträchtigt werden. Die Notwenigkeit der Zusammenarbeit, so sagte es zuletzt Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), sei im „genetischen Code“ beider Länder verankert. Hinzu kommt, dass in der Vergangenheit oft Politiker mit gegensätzlichen politischen Ausrichtungen aufeinander trafen – und sich gut verstanden. In den 70er-Jahren erfanden der Sozialdemokrat Helmut Schmidt und der liberale Zentrumspolitiker Valéry Giscard d'Estaing die Gipfeltreffen der großen Wirtschaftsmächte (heute G8 und G20). Danach trieben der bürgerliche Helmut Kohl und der Sozialist François Mitterand die Aussöhnung zwischen Deutschen und Franzosen voran. Anfang des Jahrhunderts lehnte dann der Sozialdemokrat Gerhard Schröder an der Seite des Konservativen Jacques Chirac den Irak-Krieg der USA ab. Jetzt treffen die bürgerliche Merkel und der Sozialist Hollande zusammen.

Fiskalpakt

Im Telefonat sollen auch ein paar Sätze zum Fiskalpakt gefallen sein, heißt es. Der mühsam ausgehandelte Fiskalpakt in Europa könnte zum ersten großen Problem zwischen Merkel und Hollande werden. Beim Geld hört die Freundschaft auf – Merkel will Geld sparen, Hollande will Geld ausgeben. „Die Idee des Sparens darf keine Unabwendbarkeit mehr sein“, sagt Hollande am Abend seiner Wahl. Der neue Präsident hat im Wahlkampf immer wieder angekündigt, den Fiskalpakt neu zu verhandeln. Von diesem Versprechen hat er sich kurz vor der Wahl getrennt, er fordert nun nur noch die Integration von Wachstumsmaßnahmen im Pakt.

Dem schiebt Merkel einen Riegel vor. „Der Fiskalpakt steht nicht zur Disposition“, macht die Kanzlerin klar. Wachstum durch Schulden, das ist mit ihr nicht zu machen. Sie glaube, „dass es eine grundsätzliche Herangehensweise in Europa ist, dass wir Beschlüsse nach Wahlen nicht wieder zur Disposition stellen. Dann können wir in Europa nicht mehr arbeiten.“

Man werde das alles „in sehr freundschaftlicher Art und Weise“ mit Hollande besprechen. Wer betonen muss, dass Gespräche freundschaftlich ablaufen werden, hat zumindest Zweifel daran, ob sie auch so ausgehen werden, wie man sich das vorstellt. Letztlich muss wohl, wie so oft in der Politik, ein Kompromiss her, mit dem beide ihre Gesicht wahren können.

Euro-Anleihen

Bei Euro-Bonds stehen sich Merkel und Hollande diametral gegenüber. Er will, sie nicht. Hollande möchte die Gemeinschaftsanleihen, die auch von den deutschen Sozialdemokraten gefordert werden, über Infrastrukturprojekte finanzieren. Die gemeinsame Schuldenaufnahme der Euro-Länder wird die ohnehin brüchige Haushaltsdisziplin in vielen Ländern kaputt machen, befürchtet Merkels Regierung. Zudem plädiert Hollande für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Doch in Berlin glaubt man, dass Hollande sich nicht lange querstellen kann – und sich den Realitäten anpassen muss. „Mitterand hatte 1981 eineinhalb Jahre Zeit zur Kurskorrektur. Hollande bleibt dafür bis zur Amtseinführung Zeit“, sagt der CDU-Europaabgeordnete und Frankreich-Experte Elmar Brok. „Merkel glaubt, die Märkte geben Hollande keine vier Wochen“, sagt ein anderer EU-Parlamentarier.

Afghanistan

Hollande will nach seiner Amtseinführung sofort damit beginnen, französische Soldaten aus Afghanistan zurückzuholen. Bis Ende 2012 will er alle abziehen – ein Jahr früher als von der Regierung Sarkozy geplant. Merkel wird an dem Zeitplan der Nato festhalten und die Soldaten der Bundeswehr bis zum Ende des Jahres 2014 am Hindukusch lassen. Bereits am 20. Mai findet in Chicago der Nato-Gipfel statt – Hollande wird sich dort in der bündnispolitischen Klemme befinden.

Syrien

Auch den Krisenherd Syrien interpretieren Merkel und Hollande unterschiedlich. Der Franzose hat eine Beteiligung an einem möglichen UN-Militäreinsatz angekündigt, die Bundesregierung ist dagegen. Allerdings gab es in der Libyen-Frage auch Uneinigkeit zwischen Frankreich und Deutschland: Sarkozy spornte die Nato dazu an, den Rebellen zu helfen und die Einrichtungen des Machthabers Muammar al-Gaddafi zu bombardieren. Deutschland machte nicht mit. Die Freundschaft zwischen Sarkozy und Merkel hat diesen Dissens ausgehalten.