Thein Sein

Cameron als erster europäischer Regierungschef in Myanmar

Als erster westlicher Regierungschef seit Beginn der Reformpolitik im vergangenen Jahr besucht Cameron Myanmar.

Foto: Getty

Der britische Premierminister David Cameron ist als erster europäischer Regierungschef seit dem Ende der Militärjunta nach Myanmar gereist. Er traf dort am Freitag in der Hauptstadt Naypyidaw mit Präsident Thein Sein zusammen. Die Regierung veröffentlichte ein Foto, ließ aber über den Inhalt des Gesprächs zunächst nichts verlauten. Cameron wollte anschließend in der Hafenstadt Rangun die frisch ins Parlament gewählte Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi treffen.

Cameron, der mit einer Unternehmer-Delegation in die frühere britische Kolonie reiste, wollte Thein Sein laut britischen Medienberichten Hilfe bei den demokratischen Reformen in Aussicht stellen.

Frühling in Myanmar

Die konservative britische Zeitung "The Times“ kommentiert am Freitag den Besuch des britischen Premiers David Cameron in Myanmar:

"Der Fortschritt in Myanmar ist nicht nur rasch, sondern auch zum größten Teil überraschend. Wir wissen nicht, wieso die regierende Junta in Rangun so radikal ihren Kurs geändert hat. Was so plötzlich gewährt wurde, könnte auch wieder genommen werden: Die Presse könnte wieder geknebelt werden, Websites gesperrt, Oppositionspolitiker ins Gefängnis gesteckt und Wahlen abgesagt werden. Cameron muss seine Gastgeber fragen, welche Garantien sie für eine Fortsetzung der demokratischen Entwicklung geben können. Auch wenn die Versuchung groß ist, den Sieg des Guten über das Böse zu verkünden, so sollte man vorsichtig bleiben. Einige der vergangenen Sanktionen kann man aufheben, man sollte sie jedoch im Hintergrund halten

Die EU-Außenminister beraten am 23. April über die Sanktionen gegen Myanmar. Diplomaten erwarten, das nicht alle der automatisch auslaufenden Sanktionen erneuert werden. Damit soll die Regierung für ihre Reformschritte belohnt werden. Dazu gehören die Aussöhnung mit den ethnischen Minderheiten, die Zulassung von Suu Kyis Partei Nationalliga für Demokratie und die Freilassung hunderter politischer Gefangener.