Bagdad

Explosion zu Gipfel-Beginn der Arabischen Liga in Syrien

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Foto: DPA

Zum Beginn des Gipfeltreffens der Arabischen Liga in Bagdad ist die irakische Hauptstadt von einer schweren Explosion erschüttert worden.

Die anhaltende Gewalt in Syrien hat die Staats- und Regierungschefs der Arabischen Liga am Donnerstag bei einem Treffen in der irakischen Hauptstadt Bagdad beschäftigt. Die Liga spricht sich laut dem Entwurf der Gipfelerklärung für eine Machtübergabe aus, fordert aber nicht den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad. Während führende Schwellenländer ein Ende der Gewalt forderten, starben in Syrien offenbar wieder Zivilisten.

Das Gipfeltreffen in Bagdad, an dem neben neun der 21 arabischen Staats- und Regierungschefs auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon teilnahm, fand unter starken Sicherheitsvorkehrungen statt. Zu Beginn des Treffens schlug eine Mörsergranate außerhalb der schwer gesicherten Grünen Zone ein, wo der Gipfel stattfand, doch wurde niemand verletzt. Unter den Teilnehmern des Treffens befand sich auch der Emir von Kuwait, Scheich Sabah al-Ahmed Al-Sabah, der den Irak seit dem Überfall auf sein Land im Jahr 1990 nicht mehr besucht hatte. Es war das erste arabische Gipfeltreffen in der irakischen Hauptstadt seit 22 Jahren.

Assad nicht dabei

Syriens Präsident Assad war nicht zu dem Gipfel geladen. Gemäß dem Entwurf der Abschlusserklärung unterstützt die Arabische Liga "den legitimen Wunsch des syrischen Volks nach Freiheit und Demokratie" sowie eine "friedliche Übergabe der Macht". Sie verurteilt "die Gewalt, die Morde und das Blutvergießen" und spricht sich für eine friedliche Lösung durch Verhandlungen und gegen eine Einmischung des Auslands aus. Zudem bekräftigt die Liga ihre Unterstützung für ihren gemeinsam mit der UNO eingesetzten Sondergesandten Kofi Annan.

Der frühere Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer forderte im Fernsehsender Deutsche Welle Russland dazu auf, sich klar hinter den Friedensplan Annans zu stellen. Die sogenannten BRICS-Staaten, die führenden Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, äußerten bei einem Treffen in der indischen Hauptstadt Neu Delhi ihre „Sorge“ über die Lage in Syrien. Ihre versammelten Staats- und Regierungschefs forderten „ein sofortiges Ende der Gewalt und der Verletzung der Menschenrechte“.

Gewalt nimmt keine Ende

In Syrien dauerte die Gewalt indes weiter an. Rund um die Stadt Maaret al-Numan in der nordwestlichen Provinz Idlib, in der die Armee seit Anfang März gegen die Oppositionsbewegung vorgeht, seien drei Zivilisten von der Armee getötet worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mit. In der Provinz Hama seien zwei Soldaten bei einem Angriff auf ihr Fahrzeug gestorben. Auch aus Sabadani nahe der Hauptstadt Damaskus und aus Dael in der südlichen Provinz Daraa wurde von Gefechten berichtet.

UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay machte Assad direkt für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Dem britischen Sender BBC sagte sie, Assads Rolle als Oberbefehlshaber der Streitkräfte mache ihn zum Verantwortlichen für deren Handeln. Die Sicherheitskräfte müssten für ihre Gräueltaten die Zustimmung von höchster Stelle erhalten haben. Pillay sagte, der UN-Sicherheitsrat verfüge über genügend verlässliche Beweise, um eine Befassung des Internationalen Strafgerichtshofs mit den Vorgängen zu rechtfertigen.

( dap/AFP/nbo )

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