Seoul

Angst vor Iran und Nordkorea überschattet Atomgipfel

Beim Nukleargipfel in Seoul reden alle über Nordkorea und Iran – aber nur hinter den Kulissen. US-Präsident Obama warnt warnt Pjöngjang vor weiteren Provokationen. "Schlechtes Benehmen" werde nicht mehr belohnt.

Foto: AFP

Im fernen Südkorea mag sich Barack Obama ein wenig als Gastgeber einer Party fühlen, bei der die Getränkevorräte knapp geworden sind und der Discjockey mit der Technik kämpft. Der Gipfel zur Nuklearsicherheit, zu dem Regierungschefs und Staatsoberhäupter aus 52 Ländern nach Seoul reisten, ist die Folgeveranstaltung zu einer Initiative, die der amerikanische Präsident für den April 2010 in Washington organisiert hatte.

Doch das euphorische Ziel, einer nuklearwaffenfreien Welt zumindest näher zu kommen, scheint seitdem in noch weitere Ferne gerückt.

Zwar tauchen weder Nordkorea noch der Iran auf der offiziellen Tagesordnung auf. Wären diese Länder auf der Konferenz thematisiert worden, hätten einige Teilnehmer auch Israels inoffiziellen Status als Atommacht diskutieren wollen. Deshalb geht es in Seoul angeblich nur um Strategien gegen die Verbreitung nuklearer Stoffe und die Gefahr „schmutziger Bomben“ in der Hand von Terroristen. Auch die Sicherheit der pakistanischen Arsenale ist ein Thema.

Aber die räumliche Nähe zu Nordkorea, das nach Atomwaffen greift, und die zeitliche Nähe zu Debatten über einen Militärschlag gegen Teheran rücken die beiden Parias der Staatenwelt in den gefühlten Mittelpunkt des Gipfels. Nicht nur, weil beide Länder in Seoul fehlen, werden keine Durchbrüche erwartet. Dafür ist das offizielle Thema des Treffens zu kleinteilig. Hinter den Kulissen sprach natürlich jedermann über den Iran und Nordkorea.

Obamas Abstecher vor dem Gipfelauftakt in die demilitarisierte Zone zwischen Nord- und Südkorea verstärkte die Fokussierung auf die koreanische Halbinsel. Der Präsident äußerte sich dort wie ein Vater über ein unerzogenes Kind. Pjöngjang habe sich in der Vergangenheit sein Einlenken nach provokanter Politik teuer bezahlen lassen. Aber „schlechtes Benehmen wird nicht mehr belohnt“, sagte Obama.

Vor Studenten in Seoul richtete er zudem eine Botschaft an Nordkoreas Machthaber: Sie führten ihr Land nur weiter in die Isolation.

Phase des Optimismus vorbei

Nachdem im Dezember der junge Kim Jong-un die Macht vom verstorbenen Vater Kim Jong-il geerbt hatte, gab es eine kurze Phase des Optimismus in Washington. Pjöngjang sagte einen Stopp seines Atomprogramms im Gegenzug für Lebensmittelhilfen zu.

Doch seit das Regime den Start einer ballistischen Rakete für April ankündigte , angeblich zum Transport eines Satelliten ins All, haben sich die Spannungen wieder erhöht. China und Südkorea sind ebenso besorgt wie die USA über das Projekt, das leicht in ein Trägerprogramm für nukleare Gefechtsköpfe umgewidmet werden kann.

Obama rätselte angesichts des Schwankens in Pjöngjang zwischen Kooperationsbereitschaft und Konfrontation, „wer dort das Sagen hat“. Bislang glaubt Washington wohl nicht, dass Kim, der erst 28 oder 29 Jahre alt ist, seinen Führungsanspruch gegenüber den mächtigen Militärs bereits gefestigt hat.

Lob von Medwedjew

Auch den Iran warnte Obama. Noch gebe es ein Zeitfenster, um über das – von Teheran weiterhin als rein zivil bezeichnete – Nuklearprogramm zu reden. Doch das Fenster beginne sich zu schließen. Israels Politiker sprechen seit Monaten über Militäraktionen gegen die iranische Atomindustrie und äußern die Sorge, dass die Anlagen unter Tage verlegt werden könnten, um sie für Bomben unangreifbar zu machen.

Zum letzten Mal traf am Montag Dmitri Medwedjew als amtierender russischer Präsident seinen Amtskollegen Obama. Der Gipfel in Seoul diente darum auch zu einer Bilanz des vor drei Jahren erklärten Neustarts in den russisch-amerikanischen Beziehungen.

Die Gelegenheit nutzte Medwedjew zum Lob: „Auch wenn der Neustart, über den in den letzten drei Jahren viel gesprochen wurde, unterschiedlich bewertet“ werde, glaube er, „dass das die besten drei Jahre in der Geschichte der Beziehungen zwischen Russland und den USA in den vergangenen zehn Jahren waren“.

Gespräche zu Syrien bleiben kompliziert

Zwei zentrale Streitfragen zwischen Washington und Moskau bleiben gleichwohl ungelöst: Das von den USA angestrebte Raketenabwehrsystem in Europa lehnt Russland unverändert ab. Allerdings hätten Moskau und Washington noch Zeit, um zu einer „ausgewogenen Lösung“ zu kommen, sagte Medwedjew.

Auch die Gespräche zu Syrien bleiben kompliziert. Obama und Medwedjew einigten sich darauf, dass sie die Mission des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan unterstützen würden, doch die Ansichten über die Situation in Syrien bleiben unterschiedlich. „Es gibt zwar bestimmte Schwierigkeiten beim Herangehen an dieses Problem, insbesondere in den letzten Monaten“, sagte Obama. Russland will weiterhin nicht den Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad fordern.

Die Niederlande veranstalten 2014 den dritten Gipfel zur Nuklearsicherheit. Statt Medwedjew wird dann der alt-neue Präsident Wladimir Putin erwartet, der im Mai zurück in das Amt kehrt, das er 2008 verließ. Und ob Obama noch als Präsident auf der Gästeliste stehen wird, ist ebenso ungewiss wie die Zukunft der globalen Nuklearrüstung.