Westerwelle in Sanaa

Zu Besuch in einer der gefährlichsten Städte der Welt

Der Jemen ist ein Land im Krieg, voller Waffen und Stammesfehden.Trotzdem hielt Guido Westerwelle seinen Kurzbesuch nicht geheim. Er hofft auf einen politischen Neuanfang.

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Es ist nicht viel Zeit. Kurzbesuch im Krisenherd, gewissermaßen. Sanaa, Hauptstadt des Jemen. Manche halten die Metropole des Landes am Golf von Aden, das anderthalb mal so groß wie Deutschland ist, aber nur 25 Millionen Einwohner zählt, für eine der gefährlichsten Städte der Welt. Manche auch für eine der schönsten, mit ihren mehrstöckigen, steil aufragenden Turmhäusern aus Lehm.

Die Stadt liegt 2200 Meter hoch, ist seit 2500 Jahren besiedelt und von der Unesco 1984 zum Weltkulturerbe erklärt.

Offensiv kündigt er seine Initiativen an

Der Jemen ist ein Land am Abgrund, voller Waffen und Stammesfehden . Einen „failed state“ nennt das die internationale Staatengemeinschaft, einen gescheiterten Staat. Weshalb das Auswärtige Amt die Reise des deutschen Chefdiplomaten eigentlich auch geheim halten wollte bis zur Landung des A 340 der Bundesluftwaffe in Sanaa am Samstag um 14 Uhr MEZ.

Doch Guido Westerwelle ist niemand, der sich versteckt. Offensiv kündigt er seine Initiativen an, Samstag Sanaa, Sonntag Riad, Montag New York beim Außenministertreffen der Mitgliedstaaten im Weltsicherheitsrat – mit frischen Eindrücken aus der Region, über die die Welt spricht.

Warum Jemen, das Armenhaus der Arabischen Halbinsel, wo die Analphabetenquote nahezu 50 Prozent und das jährliche Pro-Kopf-Einkommen 2300 US-Dollar betragen, dafür aber auf jeden Einwohner rein rechnerisch mindestens drei Schusswaffen kommen?

Wo fast die Hälfte der Bevölkerung unter 15 Jahre alt ist, jede Frau im Schnitt sechs Kindern das Leben schenkt, deren Zukunft perspektivlos ist. Wo Frauen rituell und auf grausamste Art beschnitten und achtjährige Mädchen verheiratet werden.

Wo 500.000 Kinder in diesem Jahr an Unterernährung sterben könnten oder lebenslange Folgeschäden davontragen könnten, wie der UN-Ländergesandte Dschamal Benomar mahnt. Ein Herr von Hungernden, willige Gefolgschaft der islamistischen Verführer. Warum also Jemen?

„Weil die jüngsten Parlamentswahlen nach dem Ende der jahrzehntelangen Herrschaft Salehs dem Jemen erstmals die Gelegenheit zu einem echten politischen Neuanfang geben“, sagt Westerwelle und legt Wert auf die Tatsache, dass er der erste westliche Außenminister ist, der dem neuen Präsidenten Abdrabu Mansour Hadi zu seinem Wahlsieg am 21. Februar persönlich die Hand schüttelt und gratuliert.

Beispiel für "jene Staaten, die noch nicht so weit"

„Der jetzt beschrittene Weg muss mutig und unter Einbindung aller politischen Gruppen angegangen werden“, mahnt der Minister, der das Land zum zweiten Mal in seiner Amtszeit besucht. Westerwelle preist den verhältnismäßig friedlichen Machtübergang von Saleh zu Hadi.

Es sei ein Beispiel dafür, wie eine „regionale Initiative mit internationaler Unterstützung einen Wandel herbeiführen“ könne. Ein Beispiel für „jene Staaten, die noch nicht so weit sind und ihr Volk weiterhin beschießen“, sagt der Minister mit deutlichem Seitenhieb auf Syrien. Doch die massiven Probleme Jemens seien damit noch lange nicht gelöst.

Zweifellos kann der Jemen jede Hilfe gebrauchen. Stammeskämpfe, ein noch immer nicht überwundener langjähriger Bürgerkrieg, der Kampf gegen die islamistische Terrororganisation al-Qaida erschüttern das Land seit vielen Jahren. Der gestürzte Präsident Ali Abdullah Saleh hat seine 33 Jahre währende Herrschaft vornehmlich darauf verwendet, seine eigene Macht und die seiner Clique zu sichern.

Nun also soll es sein einstiger Stellvertreter Hadi richten, der mit respektablen 99 Prozent der Stimmen ins Amt gewählt wurde.

Das sozialistische Wahlergebnis ist auch dem Umstand geschuldet, dass die gesamte Opposition, darunter die separatistische Bewegung im Süden sowie die Houthi-Rebellen im Norden, den Urnengang boykottierten.

"Großes Interesse an einem stabilen Jemen"

Es herrscht Krieg im Jemen. Mehr als 100 Soldaten sind zuletzt im Kampf gegen den jemenitischen Arm der al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel gefallen, weitere 73 befinden sich offenbar als Geislen in der Hand der Gruppe Ansar al-Scharia, einem Al-Qaida-Ableger. Sie will inhaftierte Gesinnungsgenossen freipressen.

Es ist ein Stellvertreterkrieg, den Präsident Hadi versprochen hat, gewinnen zu wollen. Nicht nur seine Zentralregierung in Sanaa will und muss die militanten Islamisten besiegen, sondern die gesamte westliche Wertegemeinschaft. Jemen soll kein neues Afghanistan vor 2001 werden, sicherer Hafen also und Nachschubbasis für die Feinde der freien Welt. Westerwelle ist deshalb hier.

Weil Deutschland „ein großes Interesse an einem stabilen und demokratischen Jemen“ habe. „Wir werden den jetzt begonnenen, schwierigen Übergangsprozess tatkräftig unterstützen: Mit politischer Flankierung, Hilfe bei der Demokratisierung und durch Wiederaufbau der Entwicklungszusammenarbeit“, sagt der deutsche Chefdiplomat.

265 Millionen Euro ist Deutschland die bilaterale Völkerverständigung wert – bisher. Hilfe bei der Minenräumung, bei der Terroristenbekämpfung, bei der Entwicklung. Die deutsche Botschaft hat Ende Januar wieder ihre Tätigkeit aufgenommen.

Größeres Engagement, monetär und personell, wird wohl auch davon abhängen, wie sich das Land entwickelt, wie die Regierung arbeitet, in welchem Maße die Zivilgesellschaft eingebunden wird und inwieweit die Frauen, die mit der Bürgerrechtlerin Tawwakul Karman immerhin eine Friedensnobelpreisträgerin aufzuweisen haben, an der Entwicklung einer freieren Gesellschaft beteiligt werden.

Große Hoffnungen auf Hadis Mannschaft

Von Präsident Hadi und seiner Mannschaft wird viel abhängen. Außenminister Abubakr Abdalla al-Kirbi zum Beispiel gehört zu Hadis Mannschaft, der in Großbritannien seinen BA in Medizin erworben hat, Erziehungsminister, Universitätsdekan und Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses seines Landes gewesen ist. Ein Regime-Veteran zwar, aber er weiß, wie ein Land funktionieren kann, auch wenn er für die Stammesgesellschaft seiner Heimat neue, andere Wege zu mehr Stabilität wird finden müssen.

Oder Radhia al- Mutawakkil. Die 35-Jährige hat während der Proteste gegen Präsident Saleh Menschenrechtsverletzungen der Regierungstruppen dokumentiert und arbeitet eng mit Human Rights Watch zusammen. Ihre Abstammung erhebt sie in einen religiös-elitären Rang: Ihre Familie ist eine der so genannten Sayyids, sie führt ihre Abstammung in direkter Linie auf den Propheten Mohammed zurück. Minister Westerwelle besteht darauf, auch sie zu treffen.

Nicht viel Zeit, kaum drei Stunden. Aber große Symbolik, die sich an den dankbaren Gesichtern der jemenitischen Politiker und auch der Menschen auf der Straße ablesen lässt. „Danke, dass ihr uns nicht vergesst“, sagt ein alter Mann, der drei der traditionellen Krummdolche am Gürtel trägt, um sie zu verkaufen. „Danke für eure Hilfe.“