Russland

Wie sich das Wähler-Karussell für Putin dreht

Unterwegs mit freiwilligen Wahlbeobachtern in Moskau: Einige Wähler erzählen ganz offen, sie hätten bereits ihre Stimme abgegeben und sollten nun noch einmal wählen.

Als die ersten Wahllokale im fernsten Osten Russlands öffneten, war es in Moskau noch Mitternacht. Die Temperaturen auf Tschukotka, einer dünn besiedelten Tundra-Halbinsel, lagen bei minus 30 Grad, trotzdem gingen dort mindestens 76 Prozent der Einwohner zur Wahl.

Gelockt wurden sie zum Teil mit kostenlosen Konzerten: In größeren Städten der Region traten am Sonntag russische Pop-Stars auf, Tickets dafür wurden neben den Wahllokalen verteilt. Zu den Wahlen des neuen Präsidenten werden Russen vor allem in den entfernten Regionen mit allen Mitteln mobilisiert.

Olga und Walentin wollen Wahlfälschung aufdecken

Einige Stunden später in Moskau. Um 7.30 Uhr Ortszeit treffen sich die Juristin Olga Besperstowa und Finanzfachmann Walentin Preobraschenski in einem Café. Olga, eine junge brünette Frau, trägt einen dicken Aktenkoffer. Darin sind diverse Formulare für Beschwerden und Gesetzestexte.

Walentin aktualisiert auf seinem iPad die Facebook-Seite „Millionen Bürger sind für faire Wahlen“. Diese Seite hat er Mitte Dezember gegründet – inzwischen hat er etwa 11.000 Leser, die er über den Verlauf der Präsidentenwahl informieren will. Olga und Walentin hatten sich bei der Organisation „Bürger Wahlbeobachter“ gemeldet, weil sie bei diesen Wahlen Fälschungen verhindern wollten.

An diesem Sonntag sind sie mit dem Auto von Walentin unterwegs. Aus der Zentrale sollen sie Anrufe über Probleme in den Wahllokalen in ihrem Bezirk erhalten. Olga soll als Juristin zur Seite stehen, Walentin – mit seinem Smartphone – die Fälschungen filmen.

Tausende freiwillige Wahlbeobachter allein in Moskau

Die beiden sind nicht die einzigen. Vor allem in Moskau ist das Interesse, als freiwilligen Beobachter dabei zu sein, enorm. Nach Angaben der lokalen Wahlkommission waren dort etwa 11.000 Beobachter in circa 3400 Wahllokalen beschäftigt. Olga freut sich: „Die Menschen bekommen ein Gefühl dafür, dass das Gesetz nicht gebrochen werden darf.“

Bereits um kurz vor acht bekommt sie erste Meldungen darüber, dass in „ihren“ Wahllokalen nicht alles sauber abläuft. In Russland soll man dort abstimmen, wo man angemeldet ist, Wahlstationen haben feste Listen mit den ihnen zugeordneten Einwohnern.

Ist man am Wahltag nicht dort, wo man angemeldet ist, muss man sich im Vorfeld einen Abmeldungszettel von der Wahlkommission holen, mit dem man dann überall abstimmen darf.

40 Lehrer wollen als "Schichtarbeiter" doppelt wählen

Olga erzählt, dass die Wahllokale zusätzliche Listen von Wählern führen, die nicht in ihren Stationen abstimmen können, weil sie angeblich in Schichten arbeiten. In einem Wahllokal hat sie verhindert, dass 40 Lehrer zusätzlich als „Schichtarbeiter“ auf den Wahllisten registriert werden.

Im Moskauer Bezirk Strogino wurden 6000 solcher zusätzlichen Wähler registriert – Augenzeugen berichten, dass sie in Bussen von einem Wahllokal bis zum nächsten gebracht wurden, damit sie mehrmals abstimmen können. Diese Methode des Wahlbetrugs wird in Russland „Karussell“ genannt.

Um kurz nach 9 Uhr bekommen Olga und Walentin einen Anruf, dass Beobachter im Moskauer Wahllokal Nr. 136 einen Verdacht auf ein „Karussell“ gemeldet haben. Als sie dort eintreffen, sehen sie eine Schlange von Wählern. Die meisten von ihnen sind Männer mittleren Alters, umweht von einer Alkoholfahne.

Minibusse voller Mehrfachwähler

Die Stimmung im Wahllokal ist nervös, Beobachter filmen die Schlange, die Männer drehen sich von den Kameras weg und wollen keine Fragen beantworten. „Eine Gruppe von 50 Menschen ist hier auf einmal aufgetaucht“, erzählt Wahlbeobachter Alexei. „Als wäre sie organisiert hierher gebracht worden.“

Nachdem die Männer abgestimmt haben, warten sie aufeinander und gehen in kleinen Gruppen weiter. Mehrere Hundert Meter von der Wahlstation entfernt sind mehrere Minibusse und Autos geparkt, in die sie einsteigen, dann fahren sie weiter. Olga alarmiert die Polizei, die laut Gesetz verpflichtet ist, diesen Fall von „Karussell“ zu untersuchen.

Wahlbeobachter nahe Moskau verprügelt

Alarmmeldungen laufen am Sonntag ohne Unterbrechung bei Twitter und Facebook, im Live-Ticker der Internetmedien und auf den Seiten von Organisationen wie „Bürger Wahlbeobachter“. So werden am Kiewer Bahnhof sechs Busse gesehen, die Einwohner aus Dörfern nahe Moskau in die Stadt bringen.

Die Passagiere erzählen dem Internet-Portal „Ridus“, sie hätten bereits zu Hause gewählt und sollten nun zum zweiten Mal in Moskau abstimmen. In einem anderen Fall kommt ein Mann in eine Wahlstation und stellt fest, dass jemand in seinem Namen bereits ein Kreuz gemacht hat. Wieder andere Beobachter entdecken, dass einige Namen in den Listen von Wählern mit Bleistift markiert sind.

In der Stadt Schelesnodoroschny bei Moskau schließlich werden zwei Beobachter verprügelt, als sie ihre Beschwerden bei der regionalen Wahlkommission abgeben wollten. Die Polizei und die Wahlkommission in Moskau berichten hingegen, sie hätten keine ernsthaften Gesetzverletzungen registriert.

"Femen" wollen Putins Wahlurne stehlen

Wladimir Putin lässt sich von all diesen Meldungen offenbar nicht beeindrucken. Er erscheint gemeinsam mit seiner Frau im Gebäude der Akademie der Wissenschaft in Moskau, um dort mit ernstem Blick seine Stimme abzugeben.

Kurz nachdem er gegangen ist, tauchten Aktivistinnen der ukrainischen Frauengruppe „Femen“ auf. Die Organisation, bekannt für ihre Nacktproteste, versucht, die Wahlurne mit Putins Stimmzettel zu stehlen. Drei Frauen entblößen ihre Oberkörper, auf ihrer Brust stehen Slogans wie „Putin ist ein Dieb“.

Die zentralen Plätze von Moskau sind bereits tagsüber mit Fahrzeugen von Armee und Polizei besetzt, um Oppositionelle abzuschrecken und mögliche Proteste im Keim zu ersticken.

Am Bolotnaja-Platz sind Dutzende Busse aus den Regionen um Moskau geparkt. Sie haben Teilnehmer für Pro-Putin-Demonstrationen herangebracht, die für den Sonntagabend geplant waren.

Über dem Maneschnaja-Platz, direkt vor dem Kreml, zieht ein Helikopter seine Runden. Hier sind die Sicherheitsmaßnahmen besonders streng, denn Wladimir Putin selbst könnte hier zur Demonstration erscheinen, um seinen Sieg zu feiern.