Militäretat

China rüstet "angemessen und vernünftig" auf

Peking erhöht mit rund elf Prozent auch in diesem Jahr wieder massiv seinen Militärhaushalt. Die USA gehen von einem noch höheren Etat aus.

Foto: REUTERS

China wird in diesem Jahr seinen Militärhaushalt mit 11,2 Prozent wieder deutlich steigern . Vor dem Beginn der diesjährigen Sitzung des Volkskongresses an diesem Montag in Peking sagte der Tagungssprecher Li Zhaoxing, das Verteidigungsbudget werde auf 670,27 Milliarden Yuan (80,6 Milliarden Euro) angehoben.

Der Anstieg sei "angemessen und vernünftig". "Wir sind ein großes Land mit langen Küsten, doch bleiben unsere Verteidigungsausgaben im Vergleich zu den anderen wichtigen Ländern relativ niedrig", sagte Li.

Ausbau der chinesischen Marine

Die chinesische Regierung betont, dass der Ausbau ihrer Armee rein defensiven Charakter habe. Sie verweist zudem darauf, dass die erhebliche Steigerung der Militärausgaben nur dazu diene, den technologischen Rückstand gegenüber den USA und Russland aufzuholen. Die USA sowie mehrere Staaten in der Region sind aber insbesondere über den Ausbau der chinesischen Marine beunruhigt. Sie fürchten, dass Peking sie zur Festigung der regionalen Vormachtstellung nutzen könnte.

Im vergangenen Jahr waren die Verteidigungsausgaben im Haushaltsplan mit 12,5 Prozent auch schon deutlich stärker gestiegen als der Gesamthaushalt. Nach Einschätzung der amerikanischen Regierung sind die tatsächlichen Militärausgaben Chinas aber ohnehin zwei- bis dreimal höher, weil viele Aufwendungen in anderen Haushaltsposten enthalten sind.

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