EU-Ratspräsident

Herman Van Rompuy bleibt Chef der EU-Gipfel

EU-Ratspräsident Van Rompuy ist in seinem Amt bestätigt worden. Vor zwei Jahren musste er noch mit Mitleidsbekundungen leben. Auch Merkel machte sich Sorgen.

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Der EU-Gipfel hat Ratschef Herman Van Rompuy am Donnerstag für weitere zweieinhalb Jahre im Amt bestätigt und zum Vorsitzenden der Euro-Gipfel bestimmt. Er fühle sich „sehr geehrt“, dass ihn alle 27 Staats- und Regierungschefs gefragt hätten, ein zweites Mandat zu übernehmen, teilte der Belgier mit. „Ich akzeptiere mit großer Freude. Es ist ein Privileg und eine große Verantwortung, Europa in einer so entscheidenden Zeit zu dienen.“

Mit der Bestätigung Van Rompuys war gerechnet worden, einen Gegenkandidaten gab es nicht. Im November war der heute 64-Jährige als erster permanenter Chef des EU-Rates benannt worden, ein Posten, der durch den Lissabon-Vertrag geschaffen worden war.

Anfänglich galt Van Rompuy als blasser Kompromisskandidat, der den Regierungschefs nicht die Schau stehlen sollte. Inzwischen hat sich der frühere belgische Ministerpräsident als effizienter Gipfelmanager viel Anerkennung erworben.

EU-Ratspräsident war sein zweiter Spitzenjob

Van Rompuy wurde 1947 in Brüssel geboren. Nach dem Studium in Löwen begann er eine Politik-Laufbahn mit Schwerpunkt Finanzen. Von 1993 bis 1999 war er Haushaltsminister, bis Ende 2008 saß der flämische Christdemokrat Belgiens Abgeordnetenkammer vor.

Für Van Rompuy war die Ernennung zum EU-Ratspräsidenten im November 2009 der zweite Spitzenjob innerhalb eines Jahres. Ende 2008 wurde der Vater von vier Kindern inmitten einer innenpolitischen Krise zum belgischen Regierungschef ernannt.

Während Zurückhaltung das Lebensmotto des hageren Katholiken zu sein scheint, trägt Van Rompuy seine Liebe für japanische Lyrik offensiv nach außen. Auf EU-Gipfeln lockert er die Stimmung schon mal mit einem selbst verfassten Haiku-Gedicht auf.

Spärliche Jobbbeschreibung

Als EU-Ratspräsident vertritt er nach der spärlichen Jobbeschreibung die Union gegenüber Großmächten wie China und Russland und berichtet dem Europaparlament über die Treffen der Staats- und Regierungschefs. Vor allem soll er den EU-Oberhäuptern „Impulse“ geben, für „Kontinuität“ sorgen und „Konsens“ fördern.

„Konsens“ herstellen kann Van Rompuy. Als Regierungschef hat er in Belgien für eine Entschärfung des Dauerstreits zwischen Flamen und Frankophonen gesorgt. Die „gute Atmosphäre“ in seinem Fünf-Parteien-Kabinett war nach Ansicht mehrerer Minister eine Premiere nach Jahren der Querelen. „Eine Verhandlung mit Besiegten ist immer eine schlechte Verhandlung“, sagte Van Rompuy einmal.

In Europa muss Van Rompuy aber bis heute mit dem Vorwurf leben, er sei auf der politischen Bühne „unsichtbar“, seine Kritiker nennen ihn einen „Mr. Nobody“. Van Rompuy verteidigt sich mit dem Hinweis, er habe kein Mandat, ein echter „Präsident Europas“ zu sein. Er sieht sich als Vermittler zwischen den EU-Hauptstädten, dessen Rolle vor allem hinter den Kulissen und nicht im Rampenlicht angesiedelt ist.

Merkel fragte, wie er sich "beschäftige"

Zu Beginn seiner Amtszeit musste der Ex-Regierungschef noch mit Mitleidsbekundungen leben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihn damals gefragt, „wie ich mich beschäftige“, sagte er jüngst der belgischen Ausgabe des Magazins „Paris Match“. „Sie sagte mir fast, dass ich mich langweilen werde, weil ursprünglich nur vier Gipfel pro Jahr vorgesehen waren“.

Mit der Schuldenkrise reihte sich dann ein Sondergipfel an den anderen. In den europäischen Hauptstätten wird Van Rompuy nun bescheinigt, ein guter Stratege zu sein, der dazu beiträgt, schwierige Kompromisse zu finden. „Er ist sehr gut darin, Gesprächsrunden zu führen und weiß, wann er hart bleiben muss“, sagt ein europäischer Regierungschef.

Hugo Brady, Analyst vom Center for European Reforms in London, bescheinigt Van Rompuy eine aktive Rolle und Kompetenz – „wenn man in Rechnung stellt, wie wenig Macht er hat und was er daraus macht“.