Besser spät als nie

535 Tage nach den Wahlen hat Belgien eine Regierung

Die Parlamentswahlen in Belgien sind schon über ein Jahr her, auf eine Regierung haben sich die Parteien aber erst jetzt geeinigt. Premier wird der Mann mit der Fliege.

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Genau 535 Tage nach den Parlamentswahlen in Belgien haben sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale im Grundsatz auf eine Regierung geeinigt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Belga am späten Mittwochabend.

Neuer Premierminister wird der Sozialdemokrat Elio di Rupo (60). Er ist seit 1974 der erste Politiker aus dem Französisch sprechenden Süden Belgiens an der Spitze der Regierung. Sein Markenzeichen ist die rote Fliege.

Die Personalie ist in dem Land, das vom Streit der Sprachgruppen zerrissen wird, von großer Bedeutung – und sie ist zugleich umstritten. Viele niederländisch sprechende Flamen, die 60 Prozent der Bevölkerung stellen, misstrauen Di Rupo noch.

Kompromisstext wird gemeinsam geprüft

Der 60-jährige spricht die Sprache des anderen Landesteils nur gebrochen. Seine aus Flandern stammenden Vorgänger parlierten dagegen fließend Französisch. Erst kürzlich radebrechte sich Di Rupo in lückenhaftem Niederländisch durch einen Auftritt vor dem Parlament. Nun fordern Politiker aus dem flämischen Norden zum Ausgleich einen Ministerposten mehr.

Laut Belga wird ein Kompromisstext der Parteien mit 185 Seiten am Donnerstag noch einmal gemeinsam überprüft. Am Wochenende sollen die Parteien der Koalition zustimmen. Am Montag könnte die neue Regierung vereidigt werden.

Regierungsbildung lange blockiert

Der Streit zwischen den frankophonen Wallonen des Südens und den Niederländisch sprechenden Flamen im Norden Belgiens hatte nach den Wahlen vom Juni 2010 eine Regierungsbildung lange blockiert. Dabei ging es vor allem um eine Staatsreform, mit der der Status von flämischen Gemeinden im Umland der Hauptstadt Brüssel mit einem hohen Anteil von frankophonen Belgiern geregelt werden musste.

Anschließend konnten sich die Parteien nicht darauf einigen, wie rund 11,3 Milliarden Euro im Staatshaushalt 2012 eingespart werden sollten. Erst nachdem die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) die Kreditwürdigkeit Belgiens um eine Note von „AA+“ auf „AA“ senkte , kam ein Kompromiss zum Budget des kommenden Jahres zustande.