Sanktionen

Syrien wartet auf eine Reaktion des Assad-Regimes

Die Sanktionen der arabischen Staaten gegen Syrien haben die Lage in dem von blutigen Unruhen erschütterten Land zusätzlich angeheizt. Eine Reaktion der syrischen Führung blieb jedoch bislang aus. Nun spitzt sich die Lage in dem arabischen Land weiter zu.

Foto: dpa / dpa/DPA

Zehntausende Regierungsanhänger haben am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus gegen von der Arabischen Liga verhängte Sanktionen protestiert. Im Zentrum der Hauptstadt feierten sie Staatschef Baschar al-Assad mit syrischen Fahnen und patriotischen Liedern, wie eine Korrespondentin berichtete. Die Arabische Liga hatte wegen der anhaltenden Gewalt von Sicherheitskräften gegen Demonstranten am Sonntag einschneidende Wirtschaftssanktionen gegen Syrien verhängt.

Am Sonntag hatten in Kairo 19 der insgesamt 22 Mitgliedstaaten der Arabischen Liga für Wirtschaftssanktionen gegen Syrien gestimmt. Damit soll der Druck auf Präsident Baschar al-Assad erhöht werden, der seit März mit brutalen Maßnahmen gegen Oppositionelle vorgeht. Einzig der Libanon und der Irak hatten den Sanktionen nicht zugestimmt. Ein Regierungsbeamter in Damaskus sagte am Montag: „Diese Sanktionen werden das syrische Volk treffen und nicht das Regime.“

Eine Reaktion der syrischen Führung blieb bislang aus. Für den Nachmittag wird eine Pressekonferenz von Außenminister Walid al-Muallim erwartet. Allein am Sonntag kamen in dem Land mindestens 23 Menschen ums Leben. Seit dem Beginn der Proteste gegen Assad im März starben nach UN-Angaben mehr als 3500 Menschen.

In der Provinz Damaskus-Land wurden nach Angaben von Aktivisten am Wochenende dutzende mutmaßlicher Regimegegner festgenommen. Gleichzeitig seien Heckenschützen in mehreren Dörfern postiert worden, hieß es. In der Stadt Latakia seien neun Kinder im Alter zwischen 9 und 13 Jahren aus ihren Häusern verschleppt worden. Am Sonntag hatten die Sicherheitskräfte den Angaben zufolge landesweit 36 Menschen getötet.

Indes wurde bekannt, dass Russland im kommenden Frühjahr eine Flotte von Kriegsschiffen, angeführt vom einzigen Flugzeugträger des Landes, in den syrischen Hafen Tartus entsenden will. Dies habe jedoch nichts mit der Gewalt in Syrien zu tun, sondern sei lange geplant gewesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau der russischen Tageszeitung „Iswestija“.

In Tartus liegen derzeit keine russischen Schiffe, es sind jedoch zivile und militärische Mitarbeiter des Landes vor Ort. Der Hafen ist seit der Sowjetzeit ein Stützpunkt der russischen Marine. Russland gilt als Verbündeter Syriens. Erst kürzlich verhinderte das Land zusammen mit China eine Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Verurteilung der Gewalt in Syrien.

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