Arabische Liga

Syrien lässt zweites Ultimatum verstreichen

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Die Arabische Liga hat Syrien mit Wirtschaftssanktionen gedroht, wenn Staatschef Assad nicht einer Beobachtermission zustimme. Ein entsprechendes Ultimatum ist abgelaufen. Möglicherweise bekommt Damaskus nun noch eine Chance.

Die syrische Führung hat auch ein zweites Ultimatum der Arabischen Liga zu einem Ende der Gewalt verstreichen lassen. „Bis jetzt haben wir noch immer keine Antwort der syrischen Regierung“, sagte ein Diplomat der Arabischen Liga am Freitag in Kairo. Das Ultimatum lief am Freitagmittag 13.00 Uhr (Ortszeit; 12.00 Uhr MEZ) aus. Syriens Staatschef Baschar el Assad hatte bereits am Sonntag ein Ultimatum der Arabischen Liga zur Beendigung der Gewalt in seinem Land verstreichen lassen. Wie aus arabischen Kreisen weiter bekannt wurde, wird die Liga Syrien aber noch bis Mitternacht Zeit geben, auf die Forderung einzugehen.

Am Donnerstag hatte die Arabische Liga daraufhin unter Androhung von Sanktionen ein neues Ultimatum gestellt. Generalsekretär Nabil el Arabi erklärte, Damaskus müsse bis Freitagmittag einen Plan der Liga unterzeichnen, der die Entsendung von Beobachtern vorsehe. Falls sich Syrien nicht doch noch meldet, wollen Finanzminister der Arabischen Liga am Sonnabend über Sanktionen beraten. Die Pläne könnten dann am Sonntag den Außenministern des Staatenbundes vorgelegt werden.

Im Gespräch sind nach Diplomatenangaben die Aussetzung von Flügen nach Syrien, der Stopp von Finanz- und Handelstransaktionen sowie das Einfrieren von Vermögen der syrischen Regierung. Zuvor hatten bereits die EU und die USA Syrien wegen der Unterdrückung der Proteste mit nach UN-Angaben mehr als 3500 Toten mit Sanktionen belegt.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hatte am Freitagvormittag noch gewarnt, das am Donnerstag gestellte Ultimatum sei „eine letzte und neue Chance“ für die syrische Führung. Es sei an der Zeit, „dem Leid des syrischen Volkes“ und dem „Blutvergießen“ ein Ende zu setzen.

Die Geduld der Türkei und der arabischen Länder gehe angesichts des Blutvergießens in Syrien zu Ende, warnte Davutoglu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem neuen italienischen Außenminister Giulio Terzi in Istanbul. Terzi bezeichnete die Situation in Syrien als eine „besorgniserregende Tragödie“.

Syrien ist ein Gründungsmitglied der Arabischen Liga. Für Freitag planten Regimekritiker in Syrien erneut Protestaktionen.

( AFP/dpa/Reuters/ap )

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