Philippinen

Ex-Präsidentin im Krankenhaus festgenommen

Ein philippinisches Gericht hat am Freitag Haftbefehl gegen die ehemalige Staatspräsidentin Gloria Arroyo erlassen. Die an Rückenproblemen leidende Arroyo werde bis auf weiteres unter Bewachung in "Krankenhausarrest" gehalten. Arroyo wird vorgeworfen, die Senatswahl 2007 manipuliert zu haben.

Foto: dpa / dpa/DPA

Die philippinische Wahlkommission hat Anzeige gegen Ex-Präsidentin Gloria Arroyo wegen mutmaßlicher Wahlmanipulation erstattet. Die Ermittlungsergebnisse reichten für eine Anklage aus, sagte der Sprecher der Wahlkommission, James Jimenez, am Freitag dem Fernsehsender GMA. Ein Gericht erließ wenig später Haftbefehl gegen die 64-Jährige. Arroyo war von 2001 bis 2010 Präsidentin der Philippinen. Es gab immer wieder Gerüchte über Korruption und Wahlmanipulation während ihrer Amtszeit.

Arroyo soll nach Angaben der Kommission die Senatswahlen 2007 massiv manipuliert und damit einen Oppositionskandidaten am Sieg gehindert haben. Wem Wahlbetrug zur Last gelegt werde, müsse während der Ermittlungen der Justiz in Untersuchungshaft sitzen und könne nicht auf Kaution freikommen, sagte Jimenez. Im Fall einer Verurteilung droht der Ex-Präsidentin lebenslange Haft.

Die Anzeige ging nach einer politisch turbulenten Woche auf den Philippinen ein. Seit Anfang der Woche versucht Arroyo das Land zu verlassen, um sich im Ausland medizinisch behandeln zu lassen. Nach eigenen Angaben leidet sie an einer seltenen Knochenkrankheit. Der Oberste Gerichtshof hatte geurteilt, dass Arroyo reisen dürfe, da noch keine Anklage erhoben worden sei und die Unschuldsvermutung gelte. Trotz des Urteils forderte die Regierung die Grenzbehörden auf, Arroyo an der Ausreise zu hindern.

Die 64-Jährige war am Dienstag bereits im Rollstuhl am Flughafen von Manila eingetroffen, um zur Behandlung nach Singapur zu fliegen, was ihr verwehrt wurde. Am Freitag befand sich Arroyo zunächst weiter auf den Philippinen im Krankenhaus. Nach dem erlassenen Haftbefehl sagte eine Sprecherin des zuständigen Gerichts, Arroyo werde festgesetzt und könne das Land nicht verlassen.