"Occupy-Wall-Street"

Hunderte Demonstranten führen New Yorks Polizei vor

Mehrere hundert Anti-Wall-Street-Aktivisten sind in einen zuvor von der Polizei geräumten New Yorker Park zurückgekehrt. Nun hoffen die Besetzer auf die Justiz.

Hunderte Anti-Wall-Street-Demonstranten sind in der Nacht zum Mittwoch in einen wenige Stunden zuvor von der Polizei geräumten Park im New Yorker Finanzbezirk zurückgekehrt.

Wie US-Medien berichteten, bahnten sich etwa 750 Demonstranten den Weg durch Polizeikontrollen in den Zuccotti Park, wo die Occupy-Bewegung seit Mitte September mit einem Zeltlager unter anderem gegen die Macht der Banken protestiert hatte.

Zuvor hatte ein Gericht entschieden, dass es den Demonstranten verboten ist, in dem Park zu campieren. Die Protestler durften daraufhin zwar in den Park zurückkehren. Zelte und Schlafsäcke mussten aber draußen bleiben.

Wie die „New York Times“ berichtete, wurden die Demonstranten von der Polizei beim Betreten des Parks einzeln kontrolliert. Wer Campingausrüstung oder große Mengen Verpflegung bei sich hatte, sei abgewiesen worden.

Erfolglose Suche nach Ausweichquartier

Nun ist die Frage, wie es mit „Occupy Wall Street“ (Besetzt die Wall Street) weitergeht. Die Suche nach einem Ausweichquartier verlief zunächst erfolglos. „Dies wird die Bewegung nicht stoppen“, sagte Anwältin Yetta Kurland, eine Occupy-Vertreterin.

Bürgermeister Michael Bloomberg hatte den seit fast zwei Monaten besetzten Park in der Nacht zum Dienstag räumen lassen; wegen Sicherheitsbedenken, wie er sagte.

Ein starkes Polizeiaufgebot vertrieb oder verhaftete die Protestler und begann dann damit, die Zeltstadt abzureißen. Anschließend rückten Reinigungstrupps an.

Seitdem warteten die Protestler auf einen Richterspruch, der ihnen eine Rückkehr erlauben sollte – und zwar samt ihrer Zelte und Schlafsäcke. Denn auch in New York sind die Nächte inzwischen herbstlich kühl. Dieses Anliegen lehnte Richter Michael Stallman nun ab.

Zuccotti Park Ausgangspunkt für weltweite Bewegung

Zwar respektiere er das Recht der Menschen auf Rede- und Versammlungsfreiheit. „Aber auch das geschützte Rederecht kann nicht überall und jederzeit gleichermaßen eingefordert werden“, zitierte er in seiner schriftlichen Urteilsbegründung aus einem Präzedenzfall.

Der Zuccotti Park gehört einer privaten Immobilienfirma, ist aber für die Öffentlichkeit zugänglich.

Die Firma hatte sich bei Bürgermeister Bloomberg darüber beschwert, dass die Protestler das Gelände rund um die Uhr besetzt hielten . Der Zuccotti Park war der Ausgangspunkt für eine weltweite Bewegung. Auch in Frankfurt und Berlin entstanden Zeltstädte.

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