Ellen Johnson-Sirleaf

Die Nobelpreisträgerin kämpft um ihren Frieden

Liberias Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf im Wahl-Chaos: Obwohl Beobachter den ersten Wahlgang als fair bezeichneten, rief die Opposition zum Boykott der Stichwahlen auf.

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In den vergangenen Tagen bat Liberias Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf die Anhänger ihres Widersachers Winston Tubman, an die Urnen zu treten. „Ergebt Euch nicht der Angst und Einschüchterung“, sagte die erste Staatsführerin eines afrikanischen Landes in einer Radioansprache.

„Erlaubt Tubman nicht, es einen Boykott zu nennen, wenn er aus Angst vor der Niederlage doch nur die Regeln der Wahlen zerstören will.“ Erst einen Monat ist es her, dass Johnson-Sirleaf zusammen mit zwei Bürgerrechtlerinnen überraschend der Friedensnobelpreis zugesprochen worden war.

Die „Eiserne Lady“ empfing die Nachricht damals beinahe zurückhaltend, ihr war wohl nur allzu bewusst, wie brüchig der Frieden in dem westafrikanischen Land ist – besonders in Zeiten des Wahlkampfes. Zwar gewann die Spitzenkandidatin der United Party (UP) vier Tage später den Ersten Wahlgang mit knapp 44 Prozent der Stimmen deutlich gegen den einstigen UN-Diplomaten Tubman (33 Prozent).

Die 4000 internationalen Wahlbeobachter bezeichneten die ersten eigenständig organisierten Wahlen nach dem Bürgerkrieg als überwiegend fair und transparent, doch Tubman rief wegen „erheblicher Wahlmanipulation“ zum Boykott der gestrigen Stichwahlen auf – und damit zum Chaos.

Ein Polizist wurde verhaftet

Die Wahlbeteiligung war deutlich niedriger im Vergleich zum Oktober, als im strömenden Regen 72 Prozent an die Urnen traten. Am Montag hatte es bei Demonstrationen Tausender Anhänger von Tubmans Partei Congress for Democratic Change (CDC) mindestens einen Toten gegeben. Ein Polizist wurde von den allgegenwärtigen UN-Friedenssoldaten verhaftet.

Die Vorsitzende der Wahlkommission, Elizabeth Nelson wandte sich in dramatischen Worten an das Volk wandte: „Ich appelliere an euch alle, Liberia über euch selbst zu stellen. Dies ist der einzige Ort, den wir unsere Heimat nennen können.“ Wer für die Wahl registriert sei, solle dieses Recht auch ausüben.

Denn Johnson-Sirleaf wird ihre zweite Amtszeit zwar aller Voraussicht nach antreten – aber eine niedrige Wahlbeteiligung wird von Tubman wohl als Indiz mangelnder Legitimation gewertet werden.

Selten ist ein Wahlprotest so einhellig kritisiert worden

Schon jetzt lässt er die Stimmung unter seinen Anhängern, unter denen viele arbeitslose Ex-Soldaten sind, von seinem populären Stellvertreter anheizen. „Wenn die internationale Gemeinschaft diese Wahl weiter unterstützt, dann spricht sie nicht im Namen der Humanität“, sagte der ehemalige Weltfußballer George Weah.

Dabei ist selten ein Wahlprotest so einhellig kritisiert worden. Der Boykott wurde von den USA, den Vereinten Nationen, der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas und der Afrikanischen Union verurteilt. Ohnehin steht Sirleaf-Johnson vor einer äußerst komplizierten Aufgabe.

Gerade einmal 14 Jahre sind seit dem Ende des Bürgerkrieges vergangen, der das Leben einer Viertelmillion Menschen und die Infrastruktur des Landes zerstört hatte.

Die Bilanz der einstigen Weltbank-Managerin liest sich auf den ersten Blick gut: Sie reduzierte die gewaltigen Schulden Liberias, sorgte für eine unternehmensfreundliche Gesetzgebung und – beeindruckend genug: Sie hielt den Frieden fünf Jahre lang aufrecht. Die internationale Gemeinschaft hat auf Eine wie sie gewartet.

Auch Deutschland ist an den Rohstoffen interessiert

Liberia hat gewaltige Rohstoffreichtümer, das kleine Land verfügt über die wahrscheinlich größten noch unerschlossenen Vorkommen an Eisenerz. Das für die Stahlproduktion nötige Mineral hat in den vergangenen Jahren Rekordpreis erzielt, und so wundert es nicht, dass auch Deutschland großes Interesse an einer Intensivierung der einst vorzüglichen Beziehungen mit Liberia gelegen ist.

Im Mai besuchte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel das Land, immer wieder reisen auch deutsche Wirtschaftsdelegationen in die Hauptstadt Monrovia. Doch das Wirtschaftswachstum kommt nicht wie gewünscht der breiten Masse zugute, vielen geht der Wiederaufbau zu langsam.

Beinahe 60 Prozent der Bevölkerung lebt von weniger als einem Euro am Tag. Liberia bleibt eines der ärmsten Länder der Welt, das noch immer mit einem äußerst dürftigen Schul- und Gesundheitssystem auskommen muss. Erschwerend für die Situation der vielen Arbeitslosen wirken sich die weltweit steigenden Lebensmittelpreise aus, die in vielen afrikanischen Ländern der amtierenden Regierung als Versagen ausgelegt werden.

Preisanstiege vor den Wahlen auffangen

Johnson-Sirleaf ließ einem Bericht des Economist-Magazins zufolge im Sommer ein Reis-Sonderdepot anlegen, das dem Bedarf für sechs Monate entspricht. So sollten Preisanstiege vor den Wahlen aufgefangen werden, schließlich kostet er schon jetzt das Doppelte verglichen mit den neunziger Jahren. Darüber hinaus habe es Zollbefreiungen für viele andere Grundnahrungsmittel gegeben.

Lange wird die Regierung diese Maßnahmen kaum aufrecht halten können, ihr Kredit bei der Bevölkerung drohte nach mehreren Korruptionsskandalen ihrer Minister zu schwinden. Und auch Johnson-Sirleafs internationale Reputation, die weit makelloser ist als die heimische, wird in diesen Tagen auf die Probe gestellt.

Dass ihre Regierung vor der Stichwahl zwei TV-Sender und drei Radiostationen abstellte, die für Tubman-freundliche Berichterstattung bekannt sind, will nicht so recht zum Bild der demokratischen Hoffnungsträgerin passen.

Wie ernst die Lage ist, offenbarte Sirleaf-Johnson selbst am Sonntag: „Egal, was derzeit alles gesagt wird“, sagte sie da, „ich weiß, dass niemand in diesem Land möchte, dass der Krieg wiederkehrt.“ Es klang mehr wie ein Wunsch.