Umsetzung des Friedensplans

Arabische Liga setzt Syrien 15-tägiges Ultimatum

Die seit Monaten gewaltsam gegen Demonstranten vorgehende syrische Führung hat 15 Tage, um den am Mittwoch vereinbarten Friedensplan umzusetzen. Denn versprochen hat Assad schon viel. Jetzt müssen laut Arabischer Liga Taten folgen.

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Die Arabische Liga gibt Syrien 15 Tage, um den am Mittwoch vereinbarten Friedensplan zur Beendigung der Gewalt in dem Land umzusetzen. Der stellvertretende Generalsekretär der Organisation, Ahmad Ben Hali, sagte am Donnerstag, erst danach könne ein Dialog zwischen Regime und Opposition beginnen. „Wir sind in der Anfangsphase“, betonte er im Sender Al-Arabija. Die syrische Führung hatte der Arabischen Liga zugesichert, das Militär aus den Städten zurückzuziehen, mutmaßliche Regimegegner freizulassen und arabische Beobachter ins Land zu lassen.

Trotzdem gingen Truppen von Präsident Baschar al-Assad am Donnerstag weiter mit blutiger Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vor. Soldaten töteten in der Protesthochburg Homs mindestens 20 Zivilisten, wie eine syrische Menschenrechtsgruppe in Damaskus mitteilte. Die Regierung sprach von 13 toten Soldaten. Als Konsequenz aus der nicht enden wollenden Gewalt rief die Opposition für diesen Freitag zu friedlichen Massenprotesten auf.

Die syrische Opposition kündigte für Freitag Massenproteste an - ein Test, ob die Regierung weiter Gewalt gegen friedliche Demonstranten einsetzen wird. „Möge Freitag der Tag sein, an dem alle Straßen und Plätze zu Schauplätzen von Demonstrationen und des friedlichen Kampfs für den Sturz des Regimes werden“, sagte ein Aktivist der Örtlichen Koordinationskomitees