Londoner Gericht

Assange darf an Schweden ausgeliefert werden

Wikileaks-Gründer Julian Assange darf von Großbritannien an Schweden ausgeliefert werden. Dort wird ihm Vergewaltigung zweier Frauen vorgeworfen.

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Der Internet-Rebell und Wikileaks-Gründer Julian Assange darf von Großbritannien an Schweden ausgeliefert werden. Das hat der Londoner High Court in zweiter Instanz entschieden und damit eine Berufung von Assange verworfen.

Assange hat eine weitere Berufungsmöglichkeit zum Supreme Court. Sollte er diese nicht wahrnehmen, könnte er binnen 14 Tagen nach Schweden geflogen werden.

Ungeschützter Geschlechtsverkehr ohne Einwilligung

Dem 40 Jahre alten Australier werden in dem skandinavischen Land Sexualstraftaten vorgeworfen. Er soll im August 2010 Sex mit zwei Frauen gehabt haben. Ohne die Einwilligung der Frauen soll der Geschlechtsverkehr ungeschützt gewesen sein. Das kann in Schweden als Vergewaltigung gewertet werden.

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks argumentiert, es gebe bisher keine Anklage gegen ihn in Schweden. Der EU-weite Haftbefehl zu seiner Auslieferung sei nur erwirkt worden, um ihn zu einer Befragung nach Schweden zu holen. Dies sei nicht rechtens.

Furcht vor Auslieferung in die USA

Außerdem hatte Assange wiederholt geltend gemacht, er fürchte eine Auslieferung von Schweden in die USA. Seine Plattform Wikileaks hatte Tausende vertrauliche Unterlagen unter anderem aus US-Botschaften an die Öffentlichkeit gebracht. Assange lebt seit Februar auf dem Anwesen eines befreundeten Journalisten in England unter strengen Auflagen.

Er muss eine elektronische Fußfessel tragen und sich täglich bei der Polizei melden.

Erste Reaktionen der Anwälte

Die juristischen Gegenspieler wie auch Partner von Julian Assange zeigen sich von dem Auslieferungsbeschluss nicht überrascht. Der Anwalt Claes Borgström, der die beiden von Assange möglicherweise zu unerwünschtem Sex gezwungenen Schwedinnen vertritt, sagte im Stockholmer Sender TV4: „Die Entscheidung war zu erwarten. Aber es ist tragisch, dass das so lange gedauert hat.“

Zu einem möglichen zweiten Berufungsantrag von Assange sagte er: „Geht die Sache zum Supreme Court, wird der Ausgang wohl derselbe sein. Aber dann wird der gesamte Prozess noch mal um ein Jahr herausgezögert.“

"Das Ganze ist übertrieben"

Der schwedische Assange-Anwalt Björn Hurtig nannte die Entscheidung im Rundfunksender SR ebenfalls „erwartungsgemäß“. Er stehe dem Auslieferungsverfahren kritisch gegenüber, weil Assange jederzeit zu Aussagen bereit gewesen sei. „Das Ganze ist übertrieben“, sagte Hurtig.

Die zuständige Oberstaatsanwältin Marianne Ny in Göteborg will sich erst nach dem rechtskräftigen Abschluss des Auslieferungsverfahrens in Großbritannien äußern.