Gefangenenaustausch

Israel, Gaza und die zurückgekehrten Söhne

Während sich der israelische Soldat Gilad Schalit abgeschirmt in seinem Heimatdorf erholt, zahlt die Hamas jedem Freigelassenen ein Handgeld aus. Das bekommen damit Häftlinge, Terroristen – aber auch kleine Lichter, die von Militärrichtern unverhältnismäßig hart bestraft wurden.

Die Bombe wog zehn Kilogramm, versteckt war sie in einem zusätzlich mit Nägeln und Schrauben gefüllten Gitarrenkoffer. Der Täter wartete eine Viertelstunde auf der Straße, genau wie ihm gesagt worden war. Dann betrat er das gut besuchte Pizza-Restaurant im Stadtzentrum von Jerusalem und zündete den Sprengsatz. 15 Gäste wurden getötet, 130 Menschen verletzt.

Augenzeugen berichteten von einem Bild unvorstellbaren Grauens: Abgetrennte Körperteile hätten auf der Straße gelegen, Kinderkörper seien von der Wucht der Explosion durch die berstenden Scheiben geschleudert worden. Einige der schwarzen Leichensäcke, die bald in einer ordentlichen Reihe vor der Sbarro-Pizzaria lagen, waren unerträglich klein. Unter den Toten waren sieben Kinder und eine schwangere Frau.

Das war kein Zufall, sondern das „Verdienst“ von Ahlam Tamimi. Die damals 20 Jahre alte Palästinenserin hatte das Ziel für den Anschlag sorgfältig ausgesucht. Sie wusste, dass an diesem 9. August des Jahres 2001 in Israel Schulferien waren und das günstige Restaurant zur Mittagszeit deshalb von besonders vielen Familien besucht werden würde.

Es war Tamimis Idee gewesen, die Bombe in einem Gitarrenkasten durch den Checkpoint zu schmuggeln, sie hatte sich als Touristin verkleidet, sich eine Kamera um den Hals gehängt und soll mit dem Selbstmordattentäter auf der Reise im Sammeltaxi nur Englisch gesprochen haben.

Die israelischen Soldaten am Checkpoint ahnten nicht, dass die beiden jungen Leute ein Massaker planten. Als die Bombe explodierte, befand sich Tamimi schon auf dem Rückweg ins Fernsehstudio, wo die Teilzeitstudentin als Journalistin arbeitete. Die Skrupellosigkeit, nun auch noch als erste über den Anschlag berichten zu wollen, wurde ihr zum Verhängnis.

Israelische Beobachter der palästinensischen Medien wurden misstrauisch, wie Tamimi erstaunlich schnell detaillierte Informationen über den Anschlag in Erfahrung bringen konnte. Einen Monat später, am 14. September, wurde sie verhaftet und schließlich zu 16-Mal lebenslänglicher Haft verurteilt.

Mindestens 320 Jahre hätte sie hinter Gittern verbringen müssen, doch nun ist sie wieder frei. Ahlam Tamimi ist eine von 477 palästinensischen Gefangenen, die Israel im Gegenzug für die Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit aus der Haft entlassen musste.

Bedauert hat sie ihre Tat nie: „Ich werde wieder frei kommen und ich werde Israel nie anerkennen“, sagte sie während der Dreharbeiten für einen Dokumentarfilm 2006.

Ahlam Tamimi ist jetzt in Jordanien, wohin ihre Familie während des Sechs-Tage-Krieges 1967 geflohen war. Erst in den 90er-Jahren kehrte die Familie in das Westjordanland zurück: In ihrem Dorf Nabi Salah feiert die Familie nun die Freilassung Ahlams. Ein baldiges Wiedersehen ist allerdings nicht sehr wahrscheinlich: Ahlam wird kaum eine Einreisegenehmigung erhalten.

Opfer-Angehörige kämpften gegen Freilassung

Den Angehörigen von Tamimis Opfern ist nicht zum Feiern zumute. Die Brüder Schijveschuurder haben an jenem Augusttag vor zehn Jahren ihre Eltern und drei Geschwister verloren. Sie kämpften wohl am entschiedensten gegen jenen Deal, den Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nun mit der radikalislamischen Hamas geschlossen hat.

Schvuel Schijveschuurder überschüttete die Rabin-Gedenkstätte in Tel Aviv mit weißer Farbe, die Brüder zogen sogar vor das Oberste Gericht, um den Handel unterbinden zu lassen. Doch die Richter erklärten sich für nicht zuständig und lehnten die Eingabe ab.

Auch Noam Schalit, der Vater des nun freigekommenen Soldaten , war im Gerichtssaal anwesend: Er solle an diesem Tag der Trauer keine israelische, sondern eine schwarze Flagge auf seinem Dach flattern lassen, forderte ihn einer der Brüder auf.

Freude unter Palästinensern "nationaler Konsens"

Wie alle Angehörigen bekamen auch die Schijveschuurders einen Brief Netanjahus : „Ich kann verstehen, wie viel Beherrschung es euch kosten muss zu akzeptieren, dass die schlechten Menschen, die euch eure Angehörigen genommen haben, nicht die volle und angemessene Strafe dafür bezahlen werden müssen“, schreibt der Regierungschef.

Auf palästinensischer Seite aber ist die Freude groß. Weder im Westjordanland noch im Gazastreifen findet man jemanden, der den Tauschhandel offen kritisieren möchte.

Gemäßigte Palästinenser, die im israelischen Fernsehen gefragt werden, ob sie kein ungutes Gefühl bei den Feierlichkeiten zur Ehre von Massenmördern hätten, weichen geschickt und oft in bestem Hebräisch aus: Auf beiden Seiten gebe es Opfer und Täter, stellen sie dann eine seltsame Äquidistanz zwischen dem entführten und offensichtlich schwer traumatisierten Soldaten und den kaltblütigen Planern von Terroranschlägen her.

Die Freude über die Freilassung der Gefangenen sei ein „nationaler Konsens“ heißt es dann. 300 der 477 freigelassenen Häftlinge wurden wegen schwerer Vergehen zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt – zahlreiche Terroristen wie Ahlam Tamimi sind darunter.

Es gibt aber auch Fälle, wie den der Sumud Karadsche, die wegen versuchten Mordes zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Karadsche soll im Oktober 2009 am Kalandia-Checkpoint einen Soldaten mit einem Messer angegriffen und verletzt haben.

Der Militärstaatsanwalt ging von einem geplanten Mordversuch aus, die Verteidigung sah einen Angriff im Affekt, nachdem Karadsche nach Aussagen von internationalen Augenzeugen immer drängender kontrolliert worden war.

Die Liste der Beweismaterialen wurde erst eine Woche nach dem Zwischenfall angefertigt, Beweismittel tauchten auf, nachdem sie bereits schriftlich aufgeführt worden waren, auf einmal gab es gleich zwei Messer: Ein Taschenmesser, das auch Zeugen bei der Täterin gesehen hatten, und einen größeren Dolch. Seltsamerweise wies keine der Waffen Fingerabdrücke oder Blutspuren auf.

In einem zivilrechtlichen Verfahren, da haben israelische Rechtsanwälte keine Zweifel, wäre es schon aufgrund von Verfahrensfehlern zu keiner Verurteilung gekommen. Doch Karadsche wurde von einem Militärtribunal zu 20 Jahren Haft verurteilt – deutlich mehr als die vorgesehene Höchststrafe vor einem israelischen Zivilgericht.

Eines der großen Probleme der Besatzungspolitik

Jetzt ist auch sie freigekommen. Die israelischen Geheimdienste scheinen sie nicht für besonders gefährlich zu halten: Die junge Frau darf ohne weitere Sicherheitsauflagen in ihr Dorf im Westjordanland zurückkehren.

Beobachter halten die Zuständigkeit der Militärgerichtsbarkeit für die arabische Bevölkerung des Westjordanlands für eines der großen Probleme der Besatzungspolitik. Während jüdische Siedler sich an Zivilgerichte wenden können, steht Palästinensern dieser Weg nicht offen. Das Resultat ist eine offensichtliche Ungleichbehandlung, die sich oft in drastischeren Strafen für Palästinenser niederschlägt, die zudem einer Vielzahl von Militärordern unterliegen.

Die Mindest- und Höchststrafmaße von Zivil- und Militärgerichtsbarkeit unterscheiden sich, nicht selten bleibt bei Militärverfahren wichtiges Beweismaterial geheim und wird weder dem Angeklagten noch seinem Anwalt vorgelegt.