Russland

Medwedjew will Putin wieder als Präsident

Auf ein Neues: Russlands Staatschef Dmitrij Medwedew hat Ministerpräsident Wladimir Putin als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr vorgeschlagen. Der würde damit nach einer vierjährigen Pause zurückkehren.

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Der amtierende russische Staatschef Dmitri Medwedew schlug am Sonnabend seinen Vorgänger als Kandidaten der Regierungspartei Einiges Russland für die Präsidentenwahl im März 2012 vor.

Video: Reuters
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Russlands Staatschef Dmitri Medwedew hat Regierungschef Wladimir Putin als Kandidaten für die Präsidentschaftwahl im kommenden Jahr vorgeschlagen. Beim Parteitag der Regierungspartei Einiges Russland sagte Medwedew am Samstag in Moskau, Parteichef Putin solle bei den Wahlen im März 2012 antreten. Er selbst sei bereit, künftig in der Regierung zu arbeiten. Zuvor hatte Putin auf dem Parteitag überraschend angekündigt, Medwedew werde bei der Parlamentswahl im Dezember die Liste von Einiges Russland anführen.

Bislang hatten sich Putin und Medwedew in Schweigen darüber gehüllt, wer bei den Präsidentschaftwahlen antreten würde. Putin war von 2000 bis 2008 Staatschef und machte den Präsidentenposten für Medwedew frei, da er nach zwei Legislaturperioden gemäß der Verfassung nicht noch einmal kandidieren durfte. Nach einer vierjährigen Pause ist eine erneute Kandidatur aber möglich.

Medwedjew hatte mehrfach angekündigt, nicht gegen Putin antreten zu wollen. Medwedjew geht auf Vorschlag von Putin als Spitzenkandidat von Geeintes Russland in die Parlamentswahl am 4. Dezember 2011. Bislang hatten sich Putin und Medwedjew in Schweigen darüber gehüllt, wer bei den Präsidentschaftwahlen antreten würde.

Medien in Moskau hatten spekuliert, Medwedjew könnte nach seiner Wahl in die Duma als Parlamentspräsident wichtige Reformen vorantreiben.

Parteichef Putin, der formell kein Mitglied von Geeintes Russland ist, gab sich schon am Freitag ungewöhnlich gemäßigt. Zu Beginn der heißen Wahlkampfphase versprach Putin steigende Löhne. „Der Durchschnittsverdienst ist krisenbedingt landesweit auf 19.000 Rubel (rund 440 Euro) gesunken, doch wir werden ihn wieder anheben.“ Allerdings dürfe „das Wachstumstempo der Gehälter das Wachstumstempo der Arbeitsproduktivität“ nicht übertreffen. Er kündigte zudem ein umgerechnet 39,5 Milliarden Euro teures Programm an, um Familien zu fördern und die Lebenszeit zu erhöhen.

Der Ex-Kremlchef forderte Unterstützung für Menschenrechtler, „die mich häufig kritisieren“. „Sie achten auf Probleme, um die sich im Alltagsleben nicht alle sorgen“. Zugleich versprach er unabhängigen Medien Hilfe. Möglich sei etwa, die „wahrhaft unabhängige“ Presse über Nichtregierungsorganisationen zu finanzieren. In Russland gelten Medien als stark eingeschränkt.