Jemen

Saleh verspricht Wahl – Proteste gehen dennoch weiter

Zehntausende protestieren erneut gegen die Herrschaft des Diktators im Jemen. Saleh hatte baldige Wahlen angekündigt – den Termin aber offen gelassen.

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Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat mit einem Wahlversprechen die Massenproteste gegen seine jahrzehntelange Herrschaft nicht eindämmen können. Während der traditionellen Gebete nach Abschluss des Fastenmonats Ramadan forderten wieder Zehntausende Gläubige in mehreren jemenitischen Städten den sofortigen Rücktritt des Diktators, wie Augenzeugen berichteten.

Der 69-Jährige hatte am Montagabend in einer Mitteilung der jemenitischen Nachrichtenagentur Saba baldige Wahlen angekündigt. Allerdings ließ Saleh offen, wann gewählt werden soll und ob er wieder antritt.

Seit Februar versucht eine Protestbewegung, den seit 1978 amtierenden Saleh aus dem Amt zu drängen. Der Dauerpräsident hat zudem dreimal die Unterschrift unter einen Vorschlag des Golfkooperationsrates (GCC) für eine geregelte Machtübergabe verweigert. Demnach hätte Saleh binnen 30 Tagen zurücktreten und die Macht an den Vizepräsidenten übergeben sollen. Im Gegenzug wird ihm Straffreiheit zugesichert.

Saleh gehört nach dem Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi in Libyen zu den dienstältesten arabischen Diktatoren. Er war bei einem Anschlag Anfang Juni schwer verletzt worden. Saleh hatte Mitte August angekündigt, nach seiner medizinischen Behandlung in Saudi-Arabien wieder in sein Heimatland zurückzukehren.