Sanktionen

Russland und China boykottieren Syrien-Resolution

UN-Diplomaten sagen schwierige Verhandlungen voraus: Derzeit boykottieren Russland und China die Beratungen über eine Syrien-Resolution.

Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat Beratungen über eine Resolution boykottiert, die Syrien wegen der Gewalt gegen Regierungsgegner mit Sanktionen droht. Vertreter beider Staaten nahmen nicht an den informellen Gesprächen über den von westlichen Ratsmitgliedern vorgelegten Resolutionsentwurf teil, wie UN-Diplomaten in New York mitteilten.

Schwierigkeiten bei den Verhandlungen

Das lasse die Schwierigkeiten bei den Verhandlungen über Sanktionen gegen die Regierung von Baschar al-Assad und ihr brutales Vorgehen gegen die regierungskritischen Demonstranten erahnen, hieß es in New York.

Russland und China sind ständige Mitglieder der Sicherheitsrates. Beide Vetoländer sind gegen Sanktionen gegen Damaskus. Vorbehalte hegen zudem die nicht-ständigen Mitglieder Brasilien, Indien und Südafrika. Deutschland gehört mit den USA, Großbritannien, Frankreich und Portugal zu der Gruppe der Sanktions-Befürworter.

Die Gruppe hofft, eines der drei nicht-ständigen Mitglieder, die noch zögern, auf ihre Seite ziehen zu können.

USA: Sanktionen gegen Syrien verschärft

Die USA hatten vor einer Woche ihre Sanktionen gegen Syrien deutlich verschärft. US-Präsident Barack Obama, der den Rücktritt von Staatschef Baschar al-Assad fordert, hatte dabei unter anderem auch Ölimporte aus Syrien verboten und das Einfrieren aller Guthaben des syrischen Staates in den USA angeordnet.

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