Balkanreise

Kanzlerin Merkel holt sich in Serbien eine Abfuhr

Die Reaktionen bei Angela Merkels Balkanreise könnten nicht unterschiedlicher sein: In Kroatien wird sie hofiert, in Serbien eisig empfangen.

Die wachsende Zahl deutscher Touristen, die die Schönheit der kroatischen Hauptstadt Zagreb entdecken, wird der Anblick nicht überraschen. Am barocken Amtssitz von Ministerpräsidentin Jadranka Kosor in der Oberstadt hängt neben der Landesflagge das Sternenbanner Europas. Auch an Kongresszentren, Firmensitzen, an Hotels weht es in der Gluthitze, als Kanzlerin Angela Merkel zum Regierungssitz braust.

Na und? Hier ist doch Europa, hier sieht es aus wie in Prag oder Wien oder mancher süddeutschen Kleinstadt. Aber die Flagge ist Hochstapelei. Kroatien ist kein Mitglied der Europäischen Union. Noch nicht.

„Wir freuen uns auf Kroatien als EU-Mitglied“, sagt die Kanzlerin nach dem Gespräch mit Ministerpräsidentin Jadranka Kosor. Und später noch einmal beim Treffen mit Staatspräsident Ivo Josipovic. Wer kann ihr diese Betonung verdenken.

Ihre erste Kroatien- und Serbien-Reise ist nach allen Querelen um die Euro-Krise die willkommene Gelegenheit, wieder einmal klarzumachen, dass es nicht nur das Euro-Europa gibt, sondern dass Europa aus derzeit 27 Ländern besteht und nicht zu Ende gebaut ist.

Während manche wieder Grenzpfähle errichten und die Gemeinschaftswährung wackelt, besucht Angela Merkel ein Land, das gewaltige Anstrengungen unternommen hat, dem Klub als 28.Mitglied beizutreten. Die blauen Flaggen im Stadtbild Zagrebs sind Bekenntnis. 60 Prozent der Kroaten wünschen sich in die EU. Für sie ist es eine Heimkehr.

400 Reformen

Zagreb war für Merkel der angenehme Teil ihrer zweitägigen Balken-Visite, die sie auch nach Serbien führte – dem unangenehmen zweiten Teil. Dort wurden am monumentalen Sitz des Staatspräsidenten aus Titos Zeiten nur die deutsche und die serbische Fahne aufgezogen. Europa ist hier noch weit weg und der Weg dahin – das machte die Kanzlerin sehr klar – ein ziemlich weiter.

Kroatien dagegen hat im Juni seine Beitrittsverhandlungen beendet , nachdem es 400 Punkte abgearbeitet hatte, begutachtet von der EU – „dahinter stehen 400 Reformen“, wie Kosor betonte. Der Fall Bulgariens und Rumäniens sollte sich nicht wiederholen.

Beide Länder kannten den Zeitpunkt ihres EU-Beitritts bereits, ohne dass dieser von der Erfüllung aller Maßgaben abhängig gemacht worden wäre. „Kroatien zeigt, dass jedes Land es schaffen kann in der Region“, sagte Merkel. „Schaut auf Kroatien.“ Die stille Diplomatie war an diesem Montag in Zagreb ziemlich laut. Die Echos sollten nach Belgrad hallen.

Die Kanzlerin ist angetan

Für Kroatien, das machten Kosor und Josipovic klar, verbindet sich mit der Aufnahme die Hoffnung auf einen wirtschaftlichen Schub. Dabei ist Deutschland, Kroatiens größter Handelspartner, der Hoffnungsträger schlechthin. Merkel macht Hoffung für mehr Geschäfte, mahnt aber verlässliche Regelungen an. Die Nachricht von einer großen Investition, die Kroaten hätten gern einen deutschen Autobauer im Land, hatte sie nicht im Gepäck.

Premier Kosor warb um Touristen. „Wir haben hier einen langen schönen Altweibersommer“, sagte die elegante Dame mit grauer Kurzhaarfrisur, und Angela Merkel konnte sich ein Lächeln nicht verkneifen.

Jadranka Kosor war auch schlau genug, darauf hinzuweisen, dass sich ihr Land ein Gesetz auferlegt hat, mit dem Kroatien zum Beitritt am 1. Juli 2013 die Kriterien zum Euro-Stabilitätspakt erfüllen will, wenngleich es die Währung noch nicht bekommen wird. Merkel war angetan. Es habe sich gezeigt, sagte sie, „dass eine Verschuldung schlecht ist für die EU und das Land selbst“.

Um Wirtschaft ging es dennoch nur am Rande. Vielmehr hatte die CDU-Kanzlerin auf dem Balkan die Funktion des alten Europas, des Europas Helmut Kohls vor Augen: Europa als Friedensmacht. Balkankriege liegen knapp zehn Jahre zurück, Deutschland steht mit seinen Soldaten als größter Truppensteller in der Region.

Ende Juli kam es zum seit Langem schwersten Vorfall. Ein Grenzkonflikt zwischen dem Kosovo und Serbien führte beinahe zu einem kleinen Krieg. Es war der deutsche Generalmajor Erhard Bühler, der den Konflikt entschärfte und die Kontrolle der Grenzstation in die Hände der Kfor legte. Für Serbien ein großes Zugeständnis; eigentlich wollte es selbst die Grenze kontrollieren, muss sich für den Moment aber damit bescheiden, dass auch die Kosovaren keine Kontrolle mehr ausüben können.

Ein Dauerzustand ist das nicht. Es gab Zweifel in der Bundesregierung, ob ein Besuch der Kanzlerin nach den Vorfällen opportun ist. Nachdem Außenminister Guido Westerwelle vor zwei Wochen die Konfliktregion bereist hatte, hielt die Kanzlerin an ihren lange gefassten Plänen fest.

Gerade vor dem Hintergrund der Spannungen im Nord-Kosovo war ihre Botschaft unmissverständlich: „Deutschland hat Kosovo anerkannt, Serbien tut es nicht. Da müssen wir vorankommen.“ Ohne eine Lösung des Konflikts wird Serbien niemals Teil der EU, signalisiert Merkel deutlich. Ein ungelöster Grenzkonflikt in der EU mit Zypern reicht. Dabei kommt eine Neuziehung der Grenzen für sie nicht infrage.

Die Stimmung in Belgrad ist ungleich frostiger als in Zagreb. Zwar will Boris Tadic den EU-Beitritt, aber nicht um den hohen Preis politischer Selbstaufgabe. Wenngleich Merkel zum ersten Mal nach Serbien reiste, ist es bereits das fünfte Treffen zwischen den beiden Politikern.

Einander vertraut wie Kosor und Merkel wirken Tadic und Merkel nicht. Der Dissens ist allzu offensichtlich und bricht während der Pressekonferenz auf. „Wir akzeptieren nicht die Unabhängigkeit des Kosovo. Wir suchen nach einer Kompromisslösung“, sagte Tadic. Merkel beißt sich auf die Unterlippe. Unmittelbar nach ihrem Vieraugengespräch hatten sich beide Politiker noch bemüht, so konsensorientiert wie möglich zu wirken.

Tadic reagiert ziemlich ungehalten

Merkel betont, Deutschland wolle Serbien in der EU haben. Später stellt sie drei Bedingungen auf, damit Serbien überhaupt erst den Status eines Beitrittskandidaten bekommen kann. Serbien müsse besser mit Eulex zusammenarbeiten, der EU-Rechtsstaatlichkeitsmission. Dabei entsendet diese Richter, Polizisten, Zollbeamte in das Kosovo. Serbien müsse Doppelstrukturen in der ehemaligen Provinz abbauen, schließlich müssten Direktgespräche mit Pristina Erfolge bringen.

Darauf reagierte Tadic ziemlich ungehalten. Er will nicht nur den Beitragsstatus, sondern auch einen Termin für die Aufnahme von Verhandlungen. Mit der Auslieferung der Kriegsverbrecher Ratko Mladic und Goran Hadzic habe Serbien den schwierigsten Teil schon erfüllt , glaubt er.

"Wir müssen öfter miteinander sprechen"

Weitere Bevormundung verbittet sich Tadic: „Keiner braucht von uns zu fordern, einen Dialog mit Pristina zu führen. Das ist in unserem eigenen Interesse.“ Es sei aber offensichtlich Strategie von Pristina, unilaterale Veränderungen herbeizuführen. Auch mit Gewalt. „Es kann nicht sein, dass der Angreifer belohnt wird.“ Damit meint er die neue Situation an der Grenze nach der deutschen Intervention.

Angesichts solcher Differenzen blieb Merkel nur eine nüchterne Faktenanalyse. „Wir müssen öfter miteinander sprechen“, sagte sie. Ihr letztes Wort war eine Vision eines freien, grenzenlosen Europa: „Europa ist die Lösung. Wenn die Länder des Balkan eines fernen Tages Teil von Schengen sind, ist das alles weg. Dann gibt es keine Zollkontrollen mehr.“

Damit Europa an diesem fernen Tag noch für den Kandidaten attraktiv ist und Schengen überhaupt noch wirkt, dafür wird Angela Merkel nun wieder in Berlin und Brüssel kämpfen müssen.

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