Syrien

Assad warnt Westen vor militärischer Intervention

In einem Fernsehinterview gibt sich der syrische Präsident Assad selbstbewusst. Einen Rücktritt lehnt er ab. Wer sich einmische, müsse mit "negativen Folgen" rechnen.

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Syriens Präsident Baschar al-Assad zeigt sich weiter unnachgiebig. Ungeachtet des wachsenden internationalen Drucks lehnte er am Sonntagabend in einem Interview des Staatsfernsehens einen Rücktritt entschieden ab. Derartige Forderungen dürften sich "nicht an einen Präsidenten richten, der vom syischen Volk gewählt und der nicht vom Westen eingesetzt wurde", sagte Assad in seinem ersten Fernsehauftritt seit Mitte Juni.

Die seit Monaten anhaltenden Proteste Oppositioneller, die von den Sicherheitskräften blutig niedergeschlagen werden, bezeichnete er als Ausdruck eines Übergangsprozesses. Die Probleme im Land müssten politisch gelöst werden, sagte Assad.

Er kündigte eine Verfassungsreform und Wahlen voraussichtlich im Jahr 2012 an. Bis zum kommenden Donnerstag werde man bereit sein, Anträge auf Zulassung von Parteien entgegenzunehmen. Die in der Verfassung verankerte führende Rolle der herrschenden Baath-Partei werde aber nicht angetastet.

Mit Blick auf die Unruhen zeigte Assad Härte. Menschen die Fehler gemacht hätten, müssten sich dafür auch verantworten, sagte er. Vor einer militärischen Intervention gegen sein Land warnte er ausdrücklich. Jedes Land, das sich in syrische Angelegenheiten einmische, müsse mit "negativen Folgen“ rechnen, erklärte Assad. Syrien habe größere Kapazitäten zur Abwehr als angenommen und liege zudem geopolitisch sensibel.

Die Situation in Syrien "mag gefährlich erscheinen, aber tatsächlich sind wir in der Lage, damit umzugehen“, sagte er weiter. Seine Sicherheitskräfte hätten beim Vorgehen gegen den seit fünf Monaten andauernden Aufstand Fortschritte erzielt. Seine Regierung werde nicht stürzen, verkündete Assad.

US-Präsident Barack Obama und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatten drei Tage zuvor erstmals explizit den Rücktritt Assads gefordert . Kurz darauf forderten die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens den syrischen Präsidenten in einer gemeinsamen Erklärung zum Rücktritt auf.

UN-Team trifft in Syrien ein

Nach monatelangem Widerstand der Führung in Damaskus ist eine Delegation der Vereinten Nationen in Syrien eingetroffen. Sie soll sich ein Bild von der Lage im Land machen. Es gehe darum, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu ermitteln, sagte eine UN-Vertreterin. Sie begrüße, dass die Regierung die "humanitäre Mission“ genehmigt habe. Die Vereinten Nationen versuchten seit Mai, ein Team nach Syrien zu entsenden.

Ob das Einlenken Syriens auf einen Kurswechsel hindeutet, war zunächst nicht klar. Präsident Baschar al-Assad hatte vergangene Woche UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in einem Telefonat zugesichert, dass alle Militär- und Polizeieinsätze eingestellt worden seien . Aktivisten berichteten jedoch, dass seitdem erneut Dutzende Demonstranten getötet worden seien .

So setzten Soldaten Bewohnern zufolge auch am Samstag ihre Offensive in der Protesthochburg Homs mit dem Einsatz von Hubschraubern und Maschinengewehren fort. Menschenrechtler berichteten, bei Razzien in Rastan nördlich von Homs seien zwei Zivilisten getötet worden. In der Provinz Deraa hätten Sicherheitskräfte auf Teilnehmer eines Begräbnisses geschossen und dabei einen Mann getötet.

Die Angaben können nur schwer überprüft werden, weil die Regierung ausländische Korrespondenten des Landes verwiesen hat. Den Vereinten Nationen zufolge wurden rund 2000 Zivilisten getötet, seitdem die Proteste vor fünf Monaten ausbrachen.