Ukraine

Timoschenko – "Ich gehe niemals auf die Knie"

Die inhaftierte Julia Timoschenko gibt sich trotz harter Haftbedingungen kämpferisch. Vor dem Gerichtsgebäude in Kiew haben Demonstranten ein Protest-Camp errichtet.

Die ukrainische Hauptstadt erwartet einen weiteren, heißen Hochsommertag. Wer kann, ist im August ohnehin in Urlaub. Um 7.00 Uhr findet die morgendliche Stille ein jähes Ende: Als ein hellgrauer, gepanzerter, fensterloser Gefängnistransporter auf den Prachtboulevard Kiews, den Kretschtatik einbiegt, fangen etwa hundert Menschen gleichzeitig an zu schreien. Zwei mannshohe Lautsprecheranlagen werden angeknipst und verstärken die Parolen. Denn im Gefängniswagen sitzt die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko.

So beginnt Verhandlungstag Nummer 20 im Prozess gegen die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine. Die einstige Anführerin der Orangen Revolution sitzt seit dem vergangenen Freitag in Untersuchungshaft . Nicht nur ihre Anhänger fordern ihre Freilassung und die Einstellung des Verfahrens. Am Wochenende hatten sich auch die Bundesregierung, die EU-Kommission sowie das US-Außenministerium diesen Forderungen angeschlossen.

Das ganze Land spekuliert über ihr Befinden

Nachdem Timoschenko am Freitag überraschend im Gerichtssaal verhaftet wurde, spekuliert das ganze Land über ihr Befinden. Immerhin sitzt sie in einem der berüchtigtsten Haftanstalten der Ex-Sowjetunion, dem Lukjanowker Untersuchungsgefängnis. Dort kamen in der UdSSR Oppositionelle zu Tode.

Die Menschenrechtsbeauftragte der Ukraine, Nina Karpatschowa, kritisierte die Unterbringung Timoschenkos. Das Gefängnis sei überfüllt und die hygienischen Zustände mangelhaft. Die Politikerin sitzt zusammen mit zwei anderen Frauen in einer 16-Quadratmeter-Zelle und durfte sich seit Haftantritt nur einmal waschen.

Einer von Timoschenkos Anwälten, der Parlamentsabgeordnete Sergej Wlasenko, sagt: „Die einzige Sprache, die unsere Regierung versteht ist Druck. Die EU und die USA müssten für hochrangige Regierungsvertreter Reiseverbote verhängen und die Vermögen dieser Leute einfrieren.“ Das sei die einzige Chance Timoschenko zu retten.

"Ich werde vor dem System Janukowitsch niemals auf die Knie gehen“

Timoschenko gab sich am Montag gewohnt kämpferisch, im hellen Designer-Kleid und mit ihrem traditionell geflochtenen, blonden Haarkranz, bedankte sich die 50-Jährige für die Unterstützung ihrer Anhänger.

Hinter den Kulissen bemühen sich Diplomaten um die Freilassung. Eine schnelle Haftentlassung wird von Beobachtern aber nicht erwartet. Präsident Janukowitsch, der für das Verfahren die eigentliche Verantwortung trägt, „würde bei einem solchen Schritt das Gesicht verlieren“, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat.

Timoschenkos Anwälte stellten einen Antrag auf Haftentlassung, der aber abgelehnt wurde . Davor war es erneut zu einer scharfen Auseinandersetzung zwischen Timoschenko und Richter Rodion Kirejew gekommen. „Sie können mich nicht brechen, ich werde vor ihnen und dem System Janukowitsch niemals auf die Knie gehen“, sagte sie.

"Die Behörden sind hoch nervös"

Der Kampf im Gerichtssaal hat sich nun auch auf die Straße verlagert. „Obwohl man längst noch nicht von einer zweiten Revolution sprechen kann, sind die Behörden hoch nervös“, beschreibt Vladimir Fesenko, Direktor am Zentrum für politische Studien Penta in Kiew, die Situation.

Am Wochenende hatte die Opposition ein Zeltlager am Gerichtsgebäude aufgebaut, seitdem harren dort Tag und Nacht Sympathisanten aus. Olga und Maria sind Mitte 30 und beteiligen sich seit Samstag an dem Streik. „Wir sind aus patriotischen Gründen hier“, sagt Olga. Man verpflege sie, aber sie bekämen kein Geld fügt die Lehrerin hinzu. Mehr will sie nicht sagen.

Neun Oppositionsparteien darunter auch Timoschenkos Vaterlandspartei haben sich zusammengeschlossen, um den Protest zu organisieren. „Wenn wir jetzt nicht reagieren, gibt es in der Ukraine in wenigen Monaten keine Opposition mehr“, sagt der Vorsitzende der Partei Reformen und Ordnung, der Parlamentarier Sergej Soboljew.

"Viele haben Angst ihre Meinung offen auszusprechen"

Vlad ist Student und ist aus der Provinzstadt Schitomir angereist, in der brütenden Mittagshitze sitzt er unter einem Zelt. „Ich will nicht so leben wie die Menschen in Minsk oder Moskau, sondern wie die in Berlin oder Kopenhagen, darum mache ich mit“, sagt der junge Mann ernst.

Wie er sind die ukrainischen Oppositionsparteien und zahlreiche Nichtregierungsorganisationen nach der Verhaftung Timoschenkos in Sorge, die Ukraine könne sich in die falsche Richtung bewegen. Doch ob es wie 2004 zu Massenprotesten kommen wird, ist derzeit offen. „Viele Ukrainer haben Angst ihre Meinung offen auszusprechen“, sagt Politologe Fesenko.

Außerdem gebe es noch ein weiteres Problem: „Die Behörden üben in allen Landesteilen systematisch Druck auf Bus- und Transportunternehmen aus, damit sie keine Demonstranten in die Hauptstadt fahren“, sagt der Forscher. Offenbar wollen Präsident Janukowitsch und Regierungschef Mikola Asarow, deren Umfragewerte in den letzten Monaten abgestürzt sind, mit dieser Methode Proteste jeglicher Art schon im Keim ersticken.