De Maizière zu Besuch

Israelis schweigen zu Panzern für Saudi-Arabien

Verteidigungsminister De Maizière spricht in Jerusalem über Rüstungskooperation und immer wieder über den Iran. Nur zum geplanten Panzerverkauf schweigen alle.

Bei der Generalprobe sind einigen Soldaten noch die Gewehre von der Schulter gerutscht. Doch als es Ernst wird, geht alles gut. Gemeinsam schreiten Verteidigungsminister Thomas de Maizière und sein israelischer Amtskollege Ehud Barak das Ehrenspalier ab.

Dann spielt eine israelische Militärkapelle die deutsche Nationalhymne. Als die Minister nach ihren Gesprächen vor die Presse treten, wird der Deutsche zugeben, dass ihn das „sehr bewegt“ habe. Er habe ja schon einige militärische Ehren mitgemacht und viele Hymnen gehört.

„Aber wenn ich in Tel Aviv von einer israelischen Armee die deutsche Nationalhymne höre, und neben mir steht der israelische Verteidigungsminister, und das ist vollständig normal geworden. Das ist noch nicht mal etwas Besonderes, dann finde ich das wiederum etwas Besonderes und das bewegt mich sehr.“

Besuch in Israel als Routineereignis

Ein Besuch in Israel ist für einen deutschen Politiker heute keine heikle Angelegenheit mehr, sondern eher ein Routineereignis, das von den israelischen Medien dann auch geflissentlich ignoriert wird. Die deutschen Medien aber interessieren sich nur für ein Thema: den geplanten Panzerverkauf an Saudi Arabien.

Dazu äußert der Verteidigungsminister sich nicht. Später ist zu hören, de Maizière sei von keinem seiner israelischen Gesprächspartner auf das Thema auch nur angesprochen worden. Die Israelis wissen, dass die Waffen sich nicht gegen sie richten sollen, sondern der Einschüchterung des Irans dienen.

Sehr wohl sei es bei den Gesprächen hingegen um die Rüstungszusammenarbeit zwischen Israel und Deutschland gegangen. So wollen die Israelis bei den Deutschen für ihre Heron-Drohne werben, die die Bundeswehr für den Einsatz in Afghanistan –zunächst nur als Übergangslösung – geleast hat. Hinter den Kulissen laufen auch die Verhandlungen über die Lieferung eines sechsten „Dolphin“ U-Bootes an Israel weiter.

Plötzlich im Vordergrund stand das Thema eines möglichen UN-Einsatzes zur Friedenssicherung nach einer geplanten einseitigen Staatsausrufung der Palästinenser im September. De Maizière hat schnell verstanden, dass Israel nicht bereit ist, seine Sicherheit einer UN-Einsatztruppe anzuvertrauen.

Ein solcher Einsatz habe nur Sinn, wenn Israelis und Palästinenser sie „im Umfang und im Auftrag und in der Zeitdauer willkommen heißen“, sagte der Verteidigungsminister. Davon aber sei man weit entfernt. Enttäuscht klingt das nicht, eher ein wenig erleichtert.

In der Bundesregierung scheint man die Gefahr ausgemacht zu haben, dass Deutschland gerade aufgrund seiner besonderen Verantwortung gegenüber Israel und den gleichzeitig guten Beziehungen zur arabischen Welt für solche Aufgaben prädestiniert sein könnte.

Neben den politischen Gesprächen steht ein Hubschrauberflug auf dem Programm des Verteidigungsministers. Mit Sonnenbrille und ohne Jackett lauscht der Minister den Erläuterungen eines begleitenden Generals. Sie fliegen die Grenze zum Gazastreifen ab, nur wenige Stunden vorher wurden von dort vier Raketen nach Israel abgefeuert.

Zwei Luftangriffe flog die Armee daraufhin. Es ist ein nachdenklicher de Maizière, der in Jerusalem aus dem Hubschrauber steigt. Die Probleme stellten sich nun jedenfalls nicht leichter lösbar dar, sagt er. Es scheint, als seien dem deutscher Verteidigungsminister beim Flug über dieses von nationalen, demografischen, religiösen und allerlei anderen Problemen zerrissenen Land Zweifel gekommen, ob das sich das von Kompromissbereitschaft und gegenseitigem Vertrauen geprägte politische Koordinatensystem Europas auf die Region übertragen lässt.

Dass die israelische Politik zudem in beträchtlichem Maße vom Trauma des Holocaust geprägt ist, dürfte de Maizière daraufhin in der Gedenkstätte Jad Vaschem gespürt haben, wo sich vielen Besuchern jene verwirrende israelische Mischung aus fast überbordendem Selbstbewusststein und einer gehörigen Portion Schutzbedürfnis erschließt.

De Maizière dankt für das „Geschenk der Versöhnung“ zwischen Deutschland und Israel, das „Verpflichtung und Auftrag für die Zukunft“ sei und legte anschließend einen Kranz nieder.

Unbeschwerter muss es am nächsten Morgen beim Treffen mit Premier Netanjahu zugegangen sein. Man habe ein „intensives, sehr gutes und auch humorvolles Gespräch“ geführt, sagt der Minister, kurz vor dem Abflug nach Zypern, wo er am Unifil-Einsatz beteiligte Soldaten besuchte.

Ein wichtiges Gesprächsthema sei wieder der Iran gewesen. Grundsätzlich herrsche bei der Einschätzung Einigkeit. Einzig in der Frage, wie und ob bestimmte Drohungen offen zu halten seien, gebe es „verschiedene Nuancen“ – wohl eine Anspielung auf den Wunsch der Israelis, ein mögliches militärisches Vorgehen nicht vorzeitig auszuschließen. De Maizière will aber auch einen „sehr konstruktiven Ton“ zum Friedensprozess wahrgenommen haben.

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