Auf Schmusekurs

USA und Russland besiegeln Nuklearwaffen-Vertrag

Atomwaffen, Reiseregelungen, Libyen und Adoptionen - die Gesprächsthemen zwischen den beiden Staaten waren vielfältig. Auch der Iran kam zur Sprache.

Foto: AFP

Die USA und Russland haben mit einer Reihe neuer Abkommen die Verbesserung ihrer Beziehung hervorgehoben. US-Außenministerin Hillary Clinton und Russlands Außenminister Sergej Lawrow unterschrieben in Washington eine im vergangenen Jahr geschlossene Vereinbarung, nach der beide Länder 34 Tonnen waffenfähiges Plutonium entsorgen müssen. Das Material hätte laut Clinton ausgereicht, um rund 17.000 Nuklearwaffen zu bauen.

Auch die Reiseregelung zwischen den beiden Ländern soll deutlich vereinfacht werden. So könnten Bürger beider Staaten bald drei Jahre lang mit demselben Visum mehrfach in den jeweils anderen Staat ein- und ausreisen. Das Abkommen soll bis zum Ende des Jahres alle formellen Hürden überwunden haben und in Kraft treten.

Adoptionen russischer Kinder sollen schärfer kontrolliert werden

Weiterhin erklärten Clinton und Lawrow, die Adoptionen russischer Kinder durch amerikanische Eltern durch ein neues Gesetz stärker regulieren zu wollen. Russland hatte mit einem Verbot solcher Adoptionen gedroht, nachdem eine US-Familie im vergangenen Jahr ein siebenjähriges Kind allein in ein Flugzeug nach Moskau gesetzt hatte, um es loszuwerden. Die Parlamente beider Länder müssen der neuen Regelung erst noch zustimmen.

„Wir haben exzellente Arbeit miteinander geleistet“, sagte Clinton im Anschluss an das Treffen mit Lawrow. Die Beziehung beider Länder habe in den vergangenen zweieinhalb Jahren unter US-Präsident Barack Obama deutliche Fortschritte gemacht. Auch eine engere Zusammenarbeit der Flugsicherheitsbehörden wurde beschlossen.

Zuvor hatte sich Lawrow mit Obama getroffen. Beide hatten nach Medienberichten die Möglichkeit diskutiert, ob Russland im Konflikt der Nato mit dem Regime des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi als Mediator auftreten könnte. Die USA machen ihre Unterstützung für einen Waffenstillstand in Libyen allerdings davon abhängig, dass in dem Land eine Demokratie errichtet wird und Gaddafi abdankt.

Die USA prüfen nach Angaben von Clinton einen Vorschlag Russlands, wie der Iran zu weiteren Verhandlungen über sein Atomprogramm bewogen werden kann. Experten beider Staaten würden über den Plan beraten, sagte Clinton. Der von Lawrow präsentierte Vorschlag sieht vor, dass die internationale Gemeinschaft Teheran für jeden seiner Schritte begrenzte Zugeständnisse macht.

Das iranische Atomprogramm dient nach Angaben der Regierung in Teheran allein friedlichen Zwecken. Mehrere Staaten vermuten jedoch, dass Teheran nach Atomwaffen strebt.

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