Krise in Nordafrika

EU-Politiker fordern europäischen Geheimdienst

Die EU traf die Krise in Nordafrika völlig unvorbereitet. Als Konsequenz wollen Abgeordnete gemeinsamen Geheimdienst für den Staatenbund einrichten.

Foto: picture alliance / dpa / picture alliance / dpa/dpa

Angesichts der politischen Entwicklungen in den vergangenen Monaten in Nordafrika haben sich mehrere Abgeordnete des Europaparlaments für die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Geheimdienstes ausgesprochen.

„Wenn wir zu einer europäischen Außenpolitik kommen wollen, dann brauchen wir auch einen europäischen Geheimdienst“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), dem Magazin "Wirtschaftswoche".

Auch Abgeordnete der Sozialdemokraten, der zweitgrößten Fraktion im Europaparlament (EP), seien für einen europäischen Geheimdienst, schreibt die „Wirtschaftswoche“. Der stellvertretende Vorsitzender der Sozialdemokraten im EP, der Österreicher Hannes Swoboda, befürworte sogar einen Dienst, der selbst ermitteln dürfe.

Bisher werden im Europäischen Auswärtigen Dienst in Brüssel in kleinem Stil Informationen ausgewertet. Die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten haben sich bisher aber immer gegen einen eigenen europäischen Geheimdienst gewandt. Auslöser der Forderung sei die Krise in Nordafrika, auf die die EU völlig unvorbereitet war, berichtet das Magazin.