USA-Besuch

Obama diniert mit Merkel in Nobelrestaurant

Aller Verstimmungen zum Trotz beehren die USA Kanzlerin Merkel in Washington wie kaum einen deutschen Politiker zuvor. Bei einem ersten Abendessen unter vier Augen betonten beide Regierungschefs das "enge Verhältnis" zwischen Deutschland und den USA.

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Zum Auftakt ihres Washington-Besuchs ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag von US-Präsident Barack Obama zu einem Abendessen unter vier Augen ins quirlige Georgetown eingeladen worden. Die Entscheidung für das Restaurant "1789" nahe der Universität zeige den Stellenwert, die Obama dem Besuch beimesse, hieß es in der amerikanischen Delegation. Rund zwei Stunden sprachen die beiden Politiker über Nordafrika, die Schuldenkrise, Afghanistan und die Entwicklungen in den USA und in Deutschland, wurde anschließend mitgeteilt.

Am heutigen Dienstag soll Merkel im Weißen Haus nach einem Empfang mit militärischen Ehren die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung, die der Präsident vergeben kann, erhalten. Außer dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl hat noch kein Deutscher die Ehre erfahren. Am Abend schließt sich ein Staatsbankett zu Ehren der Kanzlerin an.

Merkel besucht Washington in einer Zeit, in der das traditionell enge deutsch-amerikanische Verhältnis gewissen Eintrübungen ausgesetzt ist. Im Weißen Haus war man irritiert, als sich Deutschland bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen enthielt und damit in einer Reihe mit Staaten wie Russland und China stand. Umgekehrt wird es im Bundeskanzleramt mit Befremden registriert, dass Obama nach seiner Wahl zum Präsidenten zwar Zeit zu Visiten in London, Paris. Warschau oder Rom fand, aber noch kein einziges Mal in Berlin war.

Vor seiner Wahl, im Sommer 2008, wollte Obama eine Rede am Brandenburger Tor halten. Merkel hielt dies seinerzeit für unangemessen für einen Politiker, der noch nicht gewählt war. Obama, damals noch nicht einmal offiziell nominierter Kandidat der Demokraten, hielt schließlich eine spektakuläre Rede an der einige hundert Meter von der einstigen Mauer entfernten Siegessäule.

Besuch einer "Freundin"

Im Vorfeld des jetzigen Washington-Besuches bezeichnete Obama die Kanzlerin gleichwohl als "Freundin". Auf eingereichte Fragen des Berliner "Tagesspiegel" antwortete er, er wolle Merkel bitten, dass Deutschland sich in Libyen künftig stärker engagiere.

Auch Merkel unterstrich unmittelbar vor dem Besuch ihr Einvernehmen mit dem Präsidenten. "Ich hatte eine verlässliche, freundliche Beziehung mit Präsident Bush, und ich habe eine sehr gute und freundliche Beziehung mit Präsident Obama", sagte sie dem US-Magazin "Newsweek".

Kritik kam dagegen vonseiten der SPD. Sie wirft der Bundesregierung eine Vernachlässigung der transatlantischen Beziehungen vor. Die Verleihung der Freiheitsmedaille sei „eine Auszeichnung an einen Partner, den man sich wünscht, aber den man wohl zurzeit noch nicht hat“, sagte der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich am Dienstag im Deutschlandfunk.

"Nichtberechenbarkeit" der deutschen Außenpolitik

Er halte es für fraglich, ob Merkels Regierung die Chance auf bessere Beziehungen zu den USA unter Präsident Obama wirklich aufgegriffen habe, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag weiter. Mit Blick auf Merkels Regierung sagte er: „Man sieht eher eine gewisse Beliebigkeit, zumindest eine Nichtberechenbarkeit, also das, was wir in der Innenpolitik erleben, befürchtet man und sieht man teilweise eben auch in der Außenpolitik.“

Insbesondere Deutschlands Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei dem Votum über einen Militäreinsatz in Libyen habe in den USA Irritation ausgelöst, sagte der SPD-Abgeordnete. „Da hatte man sich schon gewundert, dass Deutschland nicht nur sich nicht militärisch beteiligen wollte, sondern insbesondere im Sicherheitsrat nicht mit seinen Partnern gemeinsam abgestimmt hat“, sagte er. Das habe „eine Menge Fragezeichen“ aufgeworfen.

Merkels "Entourage"

Außenminister Guido Westerwelle hatte jedoch bereits am Montagabend in Washington Mutmaßungen über Störungen des bilateralen Verhältnisses zurückgewiesen. Der FDP-Politiker gehört der größten Delegation an, mit der Merkel je auf Auslandsreise ging. Ihr Vizekanzler und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) und Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sowie fünf Bundestagsabgeordnete sind ebenfalls mit von der Partie. Aus den Ländern reisten unter anderem die Regierungschefs Olaf Scholz (Hamburg/SPD) und Volker Bouffier (Hessen/CDU) mit.

Zudem wird am Dienstag zum Staatsbankett Merkels Ehemann Joachim Sauer erwartet. Der Quantenchemiker, der seine Frau sehr selten begleitet, war nicht mit der Regierungsmaschine mitgeflogen, sondern zunächst nach Detroit gereist, wo er einen Vortrag an der Universität halten sollte. Ebenfalls zum Staatsbankett wurden Thomas Gottschalk und Jürgen Klinsmann geladen. Der TV-Entertainer und der Ex-Fußball-Nationaltrainer leben beide in Kalifornien.

Dass es in dem von allen Seiten betonten "engen Verhältnis" zwischen den USA und Deutschland gleichwohl unterschiedliche Gewichtsklassen gibt, machen Details des Protokolls deutlich. Von den 230 Plätzen beim Staatsbankett am Dienstagabend wurden der Kanzlerin und ihrer Delegation sowie persönlichen Gästen gerade einmal rund 30 zugebilligt. Den Rest nehmen die Gastgeber in Beschlag. So sind halt die Regeln, wenn eine regionale Führungsmacht mit einer Supermacht zusammentrifft.