Signiermaschine

Obama lässt Gesetz von Automat unterschreiben

Weil US-Präsident Obama die Verlängerung des "Patriot Act" nicht mehr rechtzeitig unterschreiben konnte, ließ er das von einer Maschine erledigen.

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Moderne Zeiten im altehrwürdigen Washington: Barack Obama hat als erster US-Präsident ein neues Gesetz nicht eigenhändig unterzeichnet, sondern von einer Maschine signieren lassen. Wie der Fernsehsender NBC unter Berufung auf das Weiße Hause berichtete, hat es das in der amerikanischen Geschichte zuvor noch nie gegeben.

Obama habe das Gesetz auf diesem ungewöhnlichen Weg in Kraft setzen müssen, weil die Zeit gedrängt habe – und er fernab der US-Hauptstadt auf dem G8-Gipfel im französischen Deauville weilte. Mit ihm wurden die Anti-Terror-Maßnahmen des "Patriot Act" verlängert, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlassen worden waren.

Sie wären sonst in der Nacht zum 27. Mai ausgelaufen, was nach Angaben der Regierung die nationale Sicherheit der USA in Gefahr gebracht hätte. Der Kongress hatte das Gesetz nach langem Streit verabschiedet.

Gewöhnlich benutzen der Präsident und Politiker, Geschäftsleute oder etwa Stars solche vor rund einem Jahrhundert erfundenen Unterschriftenautomaten, um Briefe, Schecks oder Autogrammkarten in großen Mengen signieren zu können.