Irans Präsident

Ahmadinedschad taucht wieder aus der Versenkung auf

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Zehn Tage lang hatte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad seine Regierungsarbeit boykottiert. Nun hat er sich wieder im Kabinett blicken lassen.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat seinen zehntägigen Boykott der Regierungsarbeit beendet. Nachdem das Parlament ihn zur Wiederaufnahme seiner Arbeit aufgefordert hatte, nahm Ahmadinedschad wieder an einer Kabinettssitzung teil, wie iranische Medien berichteten.

Sein Geheimdienstminister Heidar Moslehi, den der Präsident zuvor vergeblich abzusetzen versucht hatte, war dagegen nicht anwesend. Ahmadinedschad habe auf der Sitzung Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei für „seine Unterstützung“ gedankt und die Loyalität seiner Regierung bekräftigt, berichtete das Staatsfernsehen. Der Chef des Staatsfernsehens Essatollah Sarghami sagte, diese Äußerungen zeigten, dass es keine Uneinigkeit zwischen dem Staatspräsidenten und dem Revolutionsführer gebe. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars nahm Moslehi wegen einer Reise in die Theologenstadt Ghom an der Kabinettssitzung nicht teil.

Chamenei hatte sich vor zwei Wochen geweigert, die Absetzung Moslehis zu akzeptieren. Während Moslehi weiter an den Kabinettssitzungen teilnahm, blieb der Präsident den Treffen ohne jegliche Erklärung fern. Auch ansonsten verweigerte der sonst in der Öffentlichkeit allgegenwärtige Präsident seit dem 22. April seine Arbeit. Er unterbrach die Arbeit der Präsidentschaft, boykottierte mehrere Sitzungen und sagte eine Reise nach Ghom ab.

Chamenei warnte am 30. April in einer Anspielung auf den Streit vor „der Bekundung von Uneinigkeit“, da diese nur den Feinden des Landes nutze. Das Parlament forderte Ahmadinedschad auf, seinen Boykott zu beenden. Mehr als 216 der 290 Abgeordneten unterzeichneten einen Brief an den Präsidenten, in dem sie ihn aufforderten, sich dem Willen Chameneis zu unterwerfen. Ob Chamenei im Gegenzug Ahmadinedschad den Rückzug Moslehis zusicherte, war unklar.

Als treibende Kraft hinter der versuchten Absetzung des Ministers gilt Ahmadinedschads engster Berater und Bürochef Esfandiar Rahim Maschai. Der frühere Vizepräsident steht seit langem in der Kritik der Konservativen, die ihn liberaler Tendenzen beschuldigen. Trotz der Kritik hielt der Präsident standhaft zu Maschai, mit dem er über die Ehe ihrer Kinder auch verwandtschaftlich verbunden ist.

( AFP/jw )