Syrien

Assad entlässt Regierung nach gewaltsamen Protesten

Die Demonstrationen in Syrien haben Wirkung gezeigt: Die Regierung unter Premier Otri ist zurückgetreten – offenbar auf Druck von Präsident Assad.

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Unter dem Druck der Protestbewegung ist die syrische Regierung zurückgetreten. Staatschef Baschar al-Assad habe den Rücktritt des Kabinetts von Ministerpräsident Nadschi Otri angenommen, meldete das syrische Staatsfernsehen.

Die Proteste der Opposition, bei denen in den vergangenen zwei Wochen mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen sein sollen, hatten sich allerdings nicht konkret gegen die Regierung von Ministerpräsident Nadschi Otri gerichtet, sondern eher gegen Assad selbst und gegen seine Baath-Partei.

Unabhängige Beobachter sehen im Rücktritt des Kabinetts deshalb ein "Bauernopfer“ der politischen Führung, mit dem Ziel, Präsident und Partei aus der Schusslinie zu nehmen.

Aus Sorge vor einem Übergreifen der Proteste von der südsyrischen Stadt Daraa auf den Rest des Landes hatte al-Assad bereits am Sonntag die Aufhebung des seit 1963 geltenden Notstandsgesetzes verkündet, mit dem die meisten Bürgerrechte außer Kraft gesetzt sind. In einer Rede will sich der 45-Jährige zudem in Kürze zu weiteren Reformen äußern.