Europäischer Gerichtshof

Kruzifixe in Klassenzimmern sind zulässig

Kruzifixe in Schulen verstoßen nicht gegen Grundrechte. So lautet das endgültige Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

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Kruzifixe in italienischen Klassenzimmern sind doch zulässig. Eine Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hob in Straßburg eine anderslautende Entscheidung aus erster Instanz wieder auf. Im November 2009 hatte eine aus sieben Richtern bestehende Kammer des Menschenrechtsgerichtshofs einer Klägerin Recht gegeben, die sich gegen Kreuze in öffentlichen Schulen in Italien gewandt hatte. Gegen das neue Urteil ist kein Einspruch mehr möglich.

Die Entscheidung, Kruzifixe in Klassenzimmern anzubringen, fällt nach Einschätzung des Menschenrechtsgerichtshofs in den Ermessensspielraum der jeweiligen Europarats-Mitgliedstaaten. Unter ihnen gebe es in der Frage der Präsenz religiöser Symbole in staatlichen Schulen keine Übereinstimmung, so die Straßburger Richter.

Auch in Italien war der Klage der Frau vom obersten italienischen Verwaltungsgericht nicht stattgegeben worden. Der Staatsrat entschied 2006, das Kreuz sei zu einem Symbol für die Werte Italiens geworden. Das gegenläufige Urteil aus Straßburg sorgte über Italien hinaus und bei der katholischen Kirche für erhebliche Kritik.

Über das Urteil hatte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof ungewöhnlich lange beraten. Bereits im Juni 2010 hatte eine mündliche Verhandlung der Großen Kammer zu dem Fall stattgefunden. Die Entscheidung erging mit 15 gegen 2 Stimmen.